Prügel im toten Winkel Sturm der Entrüstung in Russland wegen Gefängnis-Folter
Moskau · Das Foltervideo aus einem russischen Gefängnis löst einen Sturm der Entrüstung im Land aus. Gewalt durch Beamte gilt in Russland als flächendeckendes Übel. Doch diesmal reagiert der Staat.
Die Männer in den graublauen Tarnuniformen arbeiten hart. Ihre Gummiknüppel fliegen im Viertelsekundentakt, sie schlagen auf die Fersen, Unterschenkel und Kniekehlen des Menschen ein, der auf einem Tisch liegt und mit umgedrehten Armen festgehalten wird. Sie wischen sich den Schweiß ab, einer zieht sein T-Shirt aus. Ein anderer, mit den Schulterstücken eines Oberstleutnants, bearbeitet eifrig die Fußsohlen des Opfers, richtet sich schwer atmend auf: „Wachwechsel!“
Am Freitag, dem 29. Juni, die WM in Russland war im vollen Gange, verprügelte mehr als ein Dutzend Justizvollzugsbeamter der Strafkolonie IK-1 in Jaroslawl den Häftling Jewgeni Makarow. Sie nahmen die Gewaltorgie ungewollt auf Video auf. Nachdem die Oppositionszeitung „Nowaja Gaseta“ diese Aufnahmen vergangenes Wochenende veröffentlicht hatte, brach in Russland ein Sturm der Entrüstung los. Auch die Staatsmacht scheint diesmal ernsthaft gewillt zu sein, hart gegen die Sadisten in Uniform durchzugreifen.
Das Opfer auf dem Foltervideo ist Menschenrechtlern kein Unbekannter. Jewgeni Makarow gehört zu den drei Häftlingen der Kolonie IK-1, die sich schon 2017 darüber beschwerten, dass in ihr Gefängnis regelmäßig Spezialeinheiten des Föderalen Strafvollzugsdienstes (russisch kurz FSIN) einrücken, um die Gefangenen „prophylaktisch“ zusammenzuschlagen. Wie die Internetzeitung „meduza.io“ schreibt, hatten die Proteste nur eine Konsequenz: Die Beschwerdeführer landeten im Karzer. Eine staatsanwaltliche Untersuchung endete wie üblich: Die Vollzugsbeamten seien zurecht handgreiflich geworden, weil die Gefangenen ihrerseits Gewalt gegen sie angewendet hätten.
Aber das Video aus Jaroslawl hat eine Bresche geschlagen. Schon 2014 trat ein Gesetz in Kraft, das alle Haftanstalten verpflichtet, Überwachungskameras zu installieren. Außerdem muss das Wachpersonal nonstop laufende Videokameras tragen, die Aufnahmen sollen für Anwälte und Menschenrechtler zugänglich sein. Aber folternde Vollzugsbeamte umgehen die optische Kontrolle, sie verprügeln ihre Opfer in toten Winkeln, die die Kameras nicht erfassen, schaffen sie zum Foltern ins nächste Unterholz, frisieren die Aufnahmen oder zerstören die Geräte einfach.
Diesmal gelang es Makarows Rechtsanwältin Irina Birjukowa, das Foltervideo sicherzustellen und an die Presse weiterzuleiten. Zwar erhielt die Anwältin von mehreren der Schläger Drohungen und verließ deshalb Russland. Aber das russische Ermittlungskomitee sah sich genötigt, ein Strafverfahren einzuleiten, sechs der zwölf identifizierten Täter sind verhaftet worden, drei haben gestanden.
Auch andere Fälle wurden ruchbar. In Brjansk verhaftete man einen weiteren Gefängniswärter, der einen Gefangenen zu Tode gefoltert hatte, in Woronesch führten die Beschwerden zweier Studenten, die auf einer Polizeistation verprügelt worden waren, ebenfalls zu einem Strafverfahren. Valentina Matwijenko, Vorsitzende des russischen Föderationsrats, bezeichnete den Fall in Jaroslawl als „abscheuliches Verbrechen“ und forderte eine radikale Reform des FSIN: Es solle die Häftlinge weiter überwachen, deren Resozialisierung aber müsse ein ziviler Dienst übernehmen.
Gewalt durch Beamte gilt in Russland als flächendeckendes Übel. Laut der Rechtsschutzorganisation „Komitee gegen Folter“ wird jeder fünfte Russe in seinem Leben gefoltert. „Unser Gefängnissystem will nicht umerziehen, sondern nur strafen. In Baracken für 40 müssen 120 Gefangene leben, der Reihe nach schlafen, für kleinste Verstöße gegen die Vorschriften gibt es Karzer“, sagt Sergei Babinez, Leiter der Ermittlungsabteilung des „Komitees gegen Folter“.
Auch die Vollzugsbeamten lebten unter miserablen Umständen und würden schlecht bezahlt. Polizisten aber prügelten Festgenommene, um diese zu einem Geständnis zu zwingen und so das Plansoll an aufgeklärten Verbrechen möglichst schnell zu erfüllen. „Deren Rate liegt bei uns bei sagenhaften 70 Prozent, selbst Scotland Yard hält mehr als 30 Prozent für unmöglich“, sagt Babinez.
