Verteidigung Von der Leyen besucht Bundeswehrsoldaten im Syrieneinsatz
Incirlik · Das Verhältnis zur Türkei ist nicht spannungsfrei. Doch aus Sicht der Bundesregierung funktioniert vieles nicht ohne Abstimmung mit Ankara - egal ob es um Terrorismusbekämpfung geht oder um die Flüchtlinge. Deshalb streicht von der Leyen lieber die Gemeinsamkeiten heraus.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geht davon aus, dass der Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien noch lange dauern wird.
Bei ihrem ersten Besuch des Bundeswehr-Kontingents im Syrien-Einsatz sagte von der Leyen auf dem türkischen Nato-Stützpunkt Incirlik mit Blick auf die hohen Flüchtlingszahlen: "Wir spüren natürlich auch gerade auf anderen Feldern die Auswirkungen des Terrors und der Instabilität."
Deutschland habe über eine Million Flüchtlinge aufgenommen, die Türkei mehr als zwei Millionen. Viele von ihnen seien vor dem Islamischen Staat geflohen. Der türkische Verteidigungsminister Ismet Yilmaz sagte, der Terror dürfe keine Chance bekommen, egal von welcher Gruppe er ausgehe.
Seit Juli 2015 befinden sich die türkische Armee und die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK im Südosten des Landes faktisch im Krieg. Die Bundesregierung hat die türkische Regierung in diesem Konflikt mehrfach aufgefordert, eine "Verhältnismäßigkeit" der Mittel zu wahren.
Die Aufklärungsflüge der sechs "Tornados" sind ein deutscher Beitrag zum Kampf gegen den IS in Syrien. In Incirlik sind aktuell 220 Bundeswehrsoldaten im Einsatz. Ihre Zahl soll nach Angaben eines Presseoffiziers in den kommenden Wochen noch leicht steigen, da die Soldaten bei der aktuellen Personalstärke eine Sieben-Tage-Woche haben.
Die Dauerdebatte über mängelbehaftete Waffensysteme der Bundeswehr hatte kurz vor der Reise der Ministerin neue Nahrung erhalten, als bekannt wurde, dass die in Incirlik stationierten "Tornados" aus technischen Gründen derzeit nicht nachts fliegen können. Von der Leyen erklärte, die mangelnde Nachtsichtfähigkeit sei kein großes Problem. Und: "Ich finde es nur wichtig, dass wir das in der Relation zur Leistung der "Tornados" sehen."
Die Verteidigungsminister Frankreichs und der USA hatten am Mittwoch betont, alle Mitglieder der Anti-IS-Koalition müssten maximale Anstrengungen unternehmen, um eine Ausbreitung der Terrormiliz zu verhindern - auch die arabischen Staaten. Der türkische Verteidigungsminister sagte: "Die Türkei ist bereit, all ihre Fähigkeiten zur Verfügung zu stellen im Kampf gegen den Terror."
Die in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten liefern Aufklärungsbilder, die von anderen Staaten genutzt werden, um Ziele für Luftangriffe auszuwählen. Die Bundeswehr selbst bombardiert nicht. Am Syrien-Einsatz beteiligt sich die Bundeswehr außerdem mit einem Flugzeug zur Luftbetankung sowie mit der Fregatte "Augsburg", die im Persischen Golf einen französischen Flugzeugträger schützt. Der Bundestag hat für die gesamte Operation eine Mandatsobergrenze von 1200 Soldaten festgelegt.
