Die Grünen im Umfragehoch Bloß nicht abheben
BERLIN · Die Grünen wollen keine Volkspartei sein. Doch angesichts ihrer hohen Zustimmungswerte wird sie sich der Frage eines eigenen Kanzlerkandidaten stellen müssen.
Natürlich denken sie darüber nach: Was wäre, wenn...? Was wäre, wenn die große Koalition vor der Zeit, vor dem Termin der nächsten regulären Bundestagswahl im Herbst 2021 zerbricht? Die Grünen, 1980 als Anti-Parteien-Partei gegen das Polit-Establishment gegründet, schweben seit mittlerweile einem Jahr auf Umfragewolke sieben. Zuletzt 27 Prozent im Bund und damit erstmals stärker als CDU und CSU mit 26 Prozent zusammen. Ihren einstigen Koalitionspartner im Bund, die SPD, haben sie abgehängt. Die Frage, wer Koch und wer Kellner von beiden wäre, müsste inzwischen neu gestellt werden.
Die Grünen erleben gerade einen atemberaubenden Zuspruch. Lehnten die einstigen Ökopaxe in ihren frühen und wilden Jahren jede Form von Regierungsbeteiligungen als Anbiederung an das System ab, so sind sie nun in der Rolle des Königs- oder Königinmachers einer nächsten Bundesregierung. Die Grünen sind dabei, sich zu etwas zu entwickeln, was sie dem eigenen Verständnis nach nicht sein wollen: eine Volkspartei.
Bündnis 90/Die Grünen verstehen sich als das, was sie dem Namen nach sind: eine Bündnispartei – offen für möglichst diverse und breite Bündnisse. Doch auch so können sie, ob sie es wollen oder nicht, Volkspartei-Relevanz entfalten.
Gleichwohl stellt sich den Grünen die Frage: Machen sie weiter auf alten Pfaden der monothematischen Ökopartei oder wächst da eine neue Volkspartei, die bei Bundestagswahlen auch mit einer eigenen Kanzlerkandidatin oder einem Kanzlerkandidaten antritt? Das wäre ein Novum in der mittlerweile bald 40-jährigen Parteigeschichte. Und eine Doppelspitze fürs Kanzleramt – das dürfte selbst in grünen Träumen beim Realitätstest durchfallen. Parteichef Robert Habeck wird medial schon als möglicher Kanzlerkandidat gehypt. Er selbst gibt sich bedeckt.
Co-Vorsitzende Annalena Baerbock wiegelt am Montag Fragen nach einer möglichen Grünen-Kanzlerkandidatur ab: „Wir kreisen bei uns nicht um Personen. Das bestätigt uns darin, dass es richtig ist, gemeinsam im Team zu agieren und auch bei Wahlen als Doppelspitze anzutreten.“ Baerbock will keine Spekulationen anheizen. Noch zählt für die Grünen der Status Quo, noch wird Deutschland im Bund Schwarz-Rot regiert: „Wenn man noch nicht mal weiß, wann die nächsten Wahlen anstehen – und ich glaube auch das hat man bei der SPD gesehen, theoretisch über Kanzlerschaften zu reden, wenn die Frage nicht akut ist – dass das nicht unbedingt hilft. Wir sind eine Partei, die für ihre Inhalte gewählt wird. Wir werden wie bei jeder Wahl mit einer Doppelspitze antreten.“
Doch der Weg zu Neuwahlen, bei denen den Grünen eine Schlüsselrolle zur Bildung einer neuen Regierung zufallen könnte, hat – von der Verfassung so gewollt – hohe Hürden. Die Möglichkeit, dass die Grünen gar eine Minderheitsregierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stützen könnten, ist für Baerbock aus dem Bereich der politischen Fabel. Denn: Die Grünen seien „nicht das Reserverad, das einfach so einspringt“. Dann plädierte die Grünen-Chefin doch besser für Neuwahlen: „Die Regierung wurde gewählt, um dieses Land zu regieren. Sie müssen sich jetzt selbst fragen, ob sie die Kraft dafür haben, die großen Herausforderungen (...) anzugehen. (...) Wenn das nicht der Fall sein sollte, dann wäre aus meiner Sicht der Zeitpunkt gekommen, wo die Menschen neu wählen sollten.“
Die Partei mit der Sonnenblume ist so stark, dass es ihr selbst schon unheimlich ist. Denn: Stärke bedeutet auch Verantwortung. Und die Grünen mit ihren mittlerweile gut 80 000 Mitgliedern haben nicht den Unterbau oder Parteiapparat wie CDU oder SPD mit deutlich über 400 000 Mitgliedern. In neun von 16 Bundesländern sind die Grünen an Regierungen beteiligt, aber das Regieren im Bund ist in der viertstärksten Volkswirtschaft der Erde noch einmal eine ganz andere Kategorie.
Da können grüne Blütenträume schnell platzen. Wenn mittlerweile immer wieder freitags in Deutschland die Zukunft ausgerufen wird, reiben sich Grüne die Hände. Ihre Themen haben Konjunktur: Klimaschutz, Artenschutz, ökologische Landwirtschaft, emissionsfreie Mobilität. Mit der Konjunktur gibt es nur ein Problem: Sie wird auch wieder schwächer – selbst im Land der schnell wachsenden Sonnenblume.
