FDP nach der Wahl Das Saarland will Rösler schnell vergessen
Berlin · Die FDP plant, bei den Landtagswahlen in Kiel und Düsseldorf den Weg aus der Misere finden. Parteichef Rösler hatte schon vor dem Wahltag die Devise ausgegeben, das Saarland schon wegen der landespolitischen Chaostruppe, die die Neuwahlen letztlich ausgelöst hat, schnell zu vergessen.
Es ist natürlich nur eine Kleinigkeit: Aber dass Angela Merkel mit der Siegerin der Saar-Wahlen, Annegret Kramp-Karrenbauer, gestern exakt zur selben Minute wie FDP-Chef Philipp Rösler mit dem restlos gescheiterten Spitzenkandidaten Oliver Luksic vor die Kameras tritt, sei ein "unglücklicher Zufall gewesen", heißt es später entschuldigend im Adenauer-Haus. Und so können Merkel und Rösler zeitgleich Freude über das Ergebnis der CDU und tiefe Trauer über den Sturz der FDP in die Bedeutungslosigkeit zeigen.
Dabei hat Rösler, der einen extrem angespannten Eindruck hinterlässt, seit Wochen gewusst, was da auf ihn und die Liberalen an politischer Folgenbewältigung zukommt. Ob ihm die Arbeit noch "Spaß" bereite, wird er gefragt. "Freude" schon, beeilt sich der FDP-Chef zu erklären. Seit Mitte vorigen Jahres stand er montags häufig im Foyer des Dehler-Hauses, um teils dramatische Niederlagen zu begründen.
Der Saar-Spitzenkandidat Luksic macht auf eine neue Bedrohung aufmerksam: Viele einstige Stammwähler sind zu Hause geblieben, weil sie gedacht haben: "Das lohnt sich gar nicht mehr." Der tatsächliche Zuspruch zur Partei war am Freitag vor der Wahl höher als der am Wahlsonntag gemessene Wert.
Rösler hatte schon vor dem Wahltag die Devise ausgegeben, das Saarland schon wegen der landespolitischen Chaostruppe, die die Neuwahlen letztlich ausgelöst hat, schnell zu vergessen. Der Parteichef setzt alles auf zwei Karten namens Wolfgang Kubicki und Christian Lindner. "Die werden was reißen", erwartet ein Vorstandsmitglied, und die liberale Spitzenfrau Birgit Homburger beteuert: "Das ist kein Pfeifen im Wald." Rösler selbst warnt vor liberaler Panik.
Im Adenauer-Haus bemüht sich die CDU-Vorsitzende darum, den Frust der FDP nicht noch zu steigern. Die Regierung werde ihre Arbeit wie bisher fortsetzen. Damit kommt auf sie einiges zu: Denn auch in den liberalen Spitzengremien wird gestern gefordert, das eigenständige Profil zu schärfen. Die koalitionsinternen Auseinandersetzungen werden an Schärfe gewinnen.
Röslers Antwort auf die Frage, ob man weiterhin hinter der Position von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in Sachen Vorratsdaten-Speicherung steht, fällt bündig aus: "Das ist ein Bürgerrechtsthema", also eine klassische Domäne der Freien Demokraten. Der Vizekanzler soll jüngst bekannt haben, die FDP und er persönlich führten einen politischen Überlebenskampf.
Er sei sicher, dass die Debatte um das Wirtschaftswachstum der Partei inhaltlich neuen Schwung gebe. Das ist seit seiner Wahl in Rostock im Mai 2011 sein Leib- und Magenthema. Verbunden mit einem klaren Bekenntnis zur Schuldenbremse sei dies das Rezept der FDP für bessere Zeiten. Die sollen in Karlsruhe kommen, wo sich die FDP zwei Wochen vor der Wahl in Schleswig-Holstein zu einem Programmparteitag trifft.
