Ministerliste der SPD Das Schweigegelübde hielt nicht

Berlin · Das Schweigegelübde hat dann doch nicht bis Sonntag gehalten. Nach der Sitzung des SPD-Vorstandes wollte SPD-Chef Sigmar Gabriel seinen Teil der Kabinettsliste öffentlich machen. Immer vorausgesetzt, das Ergebnis der Auszählung des SPD-Mitgliedervotums tags zuvor, hätte grünes Licht für den Koalitionsvertrag mit den beiden Unionsparteien gegeben.

 Außenminister: Frank-Walter Steinmeier.

Außenminister: Frank-Walter Steinmeier.

Foto: dpa

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hatte dazu noch gesagt, sie habe nur einen Plan A, es gebe keinen Plan B. Doch am frühen Freitagabend war es mit dem wochenlangen Rätselraten vorbei.

Die SPD ließ durchsickern, welche Ministerposten eines künftigen Bundeskabinetts sie mit welchen Personen besetzen werde. Partei- und Fraktionskreise bestätigten, was "Spiegel online" und "Bild" zuvor gemeldet hatten.

Demnach soll Parteichef Gabriel, wie von vielen Seiten erwartet, in der schwarz-roten Bundesregierung eine Art Superministerium führen und Minister für Wirtschaft und Energie werden. Gabriel, früher selbst Bundesumweltminister, löst damit die Zuständigkeit auch für die Energiewende aus dem Umweltministerium heraus und sichert sich damit auch die Kompetenz für dieses große Zukunftsthema.

Der bisherige SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier übernimmt demnach zum zweiten Mal in seiner politischen Laufbahn das Außenministerium. Steinmeier war bereits von 2005 bis 2009 Außenminister einer großen Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Jetzt nimmt der 57-Jährige noch einmal die Bürde eines Amtes auf sich, in dem er beinahe mehr Zeit im Flugzeug und im Ausland verbringen wird als in seinem Ministerbüro in Berlin.

Für Steinmeier soll der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, die nächsten Jahre die Fraktion führen. Ob Oppermann damit zufrieden ist, bleibt offen. Er hatte schon länger erkennen lassen, dass er gerne als Bundesminister ein wichtiges Ressort übernommen hätte, vorzugsweise das Innenministerium, wahlweise auch das Justizministerium.

Bundesjustizminister der schwarz-roten Regierung soll hingegen Heiko Maas werden. In seiner Heimat, dem Saarland, hatte er in drei Anläufen versucht, Ministerpräsident zu werden, war aber jedes Mal gescheitert. Derzeit ist der gelernte Jurist Maas saarländischer Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident einer großen Koalition unter Führung von Annegret Kramp-Karrenbauer.

Auch für die bisherige SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ist ein Platz am Kabinettstisch vorgesehen. Wie ebenfalls schon über Wochen spekuliert worden war, soll Nahles Bundesministerin für Arbeit und Soziales werden.

Keine Überraschung ist gleichfalls die Nominierung von Manuela Schwesig als künftige Bundesfamilienministerin. Schwesig gilt mittlerweile als das Gesicht der SPD in Ostdeutschland und ist bislang Landessozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern. Sie war 2009 vom damaligen Kanzlerkandidaten Steinmeier für dessen Kompetenzteam entdeckt worden. Und schließlich soll auch noch SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks zu Ministerwürden kommen und das Bundesumweltministerium übernehmen. Mit Hendricks säße auch der mächtige NRW-Landesverband der SPD mit am Regierungstisch.

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