De Maizière verteidigt Stopp von "Euro Hawk"
Berlin · Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat den Stopp des milliardenschweren Drohnen-Projekts "Euro Hawk" verteidigt. "Wenn Kosten aus dem Ruder zu laufen drohen, dann ziehen wir lieber die Reißleine", sagte er im Bundestag. Das gelte auch für die Zukunft.
Der CDU-Politiker kündigte an, den Ablauf der "Euro Hawk"-Entscheidung "chronologisch genau" zu dokumentieren. Die Opposition warf ihm Täuschung des Parlaments, der Öffentlichkeit und des eigenen Kabinetts vor.
Das Verteidigungsministerium hatte die Beschaffung des größten unbemannten Flugzeugs der Welt am Dienstag wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum gestoppt. Der Schaden für den Bundeshaushalt liegt in dreistelliger Millionenhöhe. Die Zulassungsprobleme waren dem Ministerium nach eigenen Angaben bereits seit Ende 2011 bekannt.
De Maizière zog im Bundestag auch eine Zwischenbilanz der vor drei Jahren eingeleiteten Bundeswehrreform, die er als "tiefgreifenden Umbruch" bezeichnete. "Mit der Neuausrichtung der Bundeswehr setzen wir einen verteidigungspolitischen Schlussstrich unter den Kalten Krieg." Er verteidigte die Reform gegen Kritik aus der Truppe, stellte aber auch Änderungen nach einer Überprüfung der Reformergebnisse im nächsten Jahr in Aussicht. "Ein Nachsteuern ist aber keine grundlegende Revision der Neuausrichtung", betonte er.
Die Bundeswehrreform war noch von de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) Mitte 2010 in die Wege geleitet worden. Zum 1. Juli 2011 wurde die Wehrpflicht ausgesetzt, die Truppenstärke soll von einst 250 000 auf 175 000 bis 185 000 Soldaten verringert werden. Zudem ist die Schließung zahlreicher Standorte sowie die Straffung der Organisationsstrukturen vorgesehen.
Die Opposition nutzte die Debatte, um den Druck auf de Maizière in der Diskussion über den gescheiterten Drohnen-Deal zu verschärfen. SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold warf de Maizière (CDU) vor, noch in dem vergangene Woche vom Kabinett gebilligten Zwischenbericht zur Bundeswehrreform sei die Beschaffung von fünf "Euro Hawks" für die Bundeswehr sowie von vier ähnlichen "Global Hawks" für die Nato vorgesehen gewesen. "So gehen Sie mit ihren eigenen Kabinett um", sagte Arnold.
Der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour kritisierte, dass der für Rüstung zuständige Staatssekretär Stéphane Beemelmans bisher nicht beziffern konnte, wie groß der finanzielle Schaden ist. "Das Ende des Schreckens ist noch überhaupt nicht absehbar", sagte er. "Sie haben ein Millionenloch gegraben, von dem Sie selbst nicht wissen, wie tief es ist." Der Linken-Politiker Paul Schäfer sagte, Hunderte Millionen Euro seien verbrannt worden. "Man hätte früher handeln müssen."
