Sicherheitslage in Deutschland 13 Terroranschläge in NRW vereitelt
Düsseldorf · In Deutschland haben Sicherheitsbehörden nach Angaben des Bundeskriminalamtes seit 2010 insgesamt 13 Terroranschläge verhindert. Darunter führt das Bundeskriminalamt auch einen gescheiterten Anschlag in Bonn.
Ganz oben auf der Liste zu überwachender Gefährder steht bei den Sicherheitsbehörden derzeit eine sechsköpfige Gruppe von Männern aus Tadschikistan. Sie gehören zu den elf Personen, die Ende März im Rahmen eines Anti-Terror-Einsatzes in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg kurzzeitig festgenommen worden sind. Ermittelt wird gegen sie wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Konkrete Beweise fehlen den Sicherheitsbehörden bislang aber, so dass die Männer auf freiem Fuß sind – beobachtet von den Sicherheitsorganen.
In Deutschland haben Sicherheitsbehörden nach Angaben des Bundeskriminalamtes seit 2010 insgesamt 13 Terroranschläge verhindern können. Dabei handelt es sich ausschließlich um Anschläge mit islamistischen Hintergrund, wie das BKA in Wiesbaden unserer Redaktion mitteilte. Von den 13 geplanten Anschlägen sollten mindestens fünf in Nordrhein-Westfalen stattfinden. Dazu zählen unter anderem ein geplanter Sprengstoffanschlag und ein Schusswaffenattentat in der Landeshauptstadt durch die sogenannte Düsseldorfer Zelle im Jahr 2011. Aber auch der missglückte Bombenanschlag am Bonner Hauptbahnhof (2012) und das vereitelte Attentat auf den Vorsitzenden der Partei Pro NRW und ein Fall aus Köln im vergangenen Jahr werden in der BKA-Liste aufgeführt.
Bundesweit konnten demnach in dem Zeitraum islamistische Anschläge in Chemnitz, Ludwigshafen, Schwerin, Niedersachsen, Karlsruhe und dem Raum Frankfurt verhindert werden. Hinzu kommen nicht näher lokalisierte geplante und verhinderte Anschläge gegen Bundeswehrsoldaten in den Jahren 2016 und 2017. Darüber hinaus enthält die BKA-Auflistung noch einen Fall aus diesem Jahr, der ebenfalls nicht verortet wird. Dabei gab es laut BKA Festnahmen wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Ob es sich dabei um die Razzia Ende März handelt, ist nicht bekannt.
Neben den verhinderten Anschlägen hat es laut BKA zudem noch weitere Anti-Terror-Einsätze gegeben, über deren Anzahl das BKA aber aus einsatztaktischen Gründen keine weitere Auskunft geben will.
Mehr als zwei Jahre nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt ist in Deutschland die Terrorgefahr weiterhin hoch. Es bestehe laut Sicherheitsbehörden derzeit aber kein konkretes Anschlagsrisiko. „Alle Sinne sind geschärft. Wir haben die bekannten Gefährder im Blick und greifen ein, sobald sich Hinweise auf einen Anschlag verdichten sollten“, heißt es aus gut informierten Kreisen. Das bestätigt auch Michael Mertens, NRW-Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei. „Es gibt keinen Grund für eine Entwarnung. Im Gegenteil. Anschläge können von allen Seiten kommen. Nicht nur von Islamisten, sondern auch von Linksautonomen und Rechtsextremen wie gerade erst in Neuseeland“, sagt Mertens. Dass seit 2010 13 Terroranschläge verhindert werden konnten, sei auch dem guten Zusammenspiel der beteiligten Behörden zu verdanken. „Erst dadurch kann man im Rahmen der Gefahrenabwehr im richtigen Moment zuschlagen“, so Mertens.
Erich Rettinghaus, NRW-Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, weist bei der Terrorabwehr auf die Bedeutung ausländischer Geheimdienste hin. „Ohne deren Unterstützung würde es nicht gehen. Am wichtigsten sind die USA, aber auch Frankreich dürfte für die deutschen Nachrichtendienste eine zentrale Rolle spielen bei der Terrorabwehr“, so Rettinghaus. „Nicht immer kommen die Informationen über mögliche Anschläge aus den USA direkt nach Deutschland, sondern manchmal erst über den Umweg anderer Staaten, die Deutschland dann darüber informieren.“
