Streckbetrieb der Atomkraftwerke Heftige Debatte wegen Änderung des Atomgesetzes im Bundestag
Berlin · Es brauchte erst einen Kanzlerwink mit dem Zaunpfahl der Richtlinienkompetenz, ehe die zankenden Koalitionspartner Grüne und FDP ihren Streit um Streckbetrieb und Atomlaufzeiten beilegten. Nun musste Umweltministerin Steffi Lemke zur geplanten Änderung des Atomgesetzes Rede und Antwort stehen.
Steffi Lemke ist gleich bei der Sache. Die Umweltministerin ist nicht begeistert, aber es gibt Zwänge. Deswegen: Dreieinhalb Monate fortgesetzter Betrieb der drei noch laufenden Atomkraftwerke in Deutschland sei in einer Ausnahmesituation wie für diesen Herbst und Winter zu vertreten, wenn auch ungern. Dreieinhalb Monate Atomkraft in Deutschland kommen nun also obendrauf, aber eben keinen Tag länger. „Deswegen ist es richtig, dass es mit dieser Gesetzesnovelle beim Atomausstieg in Deutschland bleibt. Punkt.“ Die Umweltministerin redet zur Mittagsstunde über ein – auch in der Ampel-Koalition – heftig umstrittenes Gesetzesvorhaben: die Änderung des Atomgesetzes.