Landtagswahlen AfD als Sieger

Berlin · Die AfD ist einer der Sieger bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und vor allem in Sachsen-Anhalt.

Der „Super-Sonntag“ mit drei Landtagswahlen bestätigt nach einer ersten Analyse trotz der Erfolge der rechtspopulistischen AfD, „dass Wahlen nur in der Mitte zu gewinnen sind“. Wie die Forschungsgruppe Wahlen am Abend erläuterte, sind die Ergebnisse in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt nur auf den ersten Blick ein Votum gegen die Flüchtlingspolitik der schwarz-roten Bundesregierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

„Wer in den Volksparteien zu sehr nach den Rändern schielt, wie dieses Mal die Spitzenkandidaten der CDU in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg mit ihrer Absetzbewegung von Merkel, verliert die breite Mitte und kann keine Wahl gewinnen“, hieß es von den Mannheimer Wahlforschern.

Zugleich habe sich in Stuttgart gezeigt, „dass selbst die Grünen in der Lage sind, in Größenordnungen vorzustoßen, die man ihnen bis dahin nicht zugetraut hat. Jedenfalls dann, wenn sie mit Nachdruck die Mitte besetzen und ihrer Politik durch eindeutige Personalisierung ein Gesicht geben“, analysierte die Forschungsgruppe den Erfolg des grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann. Die SPD müsse „die Erfahrung machen, dass sie zwischen CDU, Grünen, Linken und jetzt auch noch der AfD zerrieben wird“.

Wahlerfolge der AfD

Bei der Bundestagswahl im September 2013 ist die AfD mit 4,7 noch an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Bereits bei der Europawahl im Mai 2014 holte die rechtspopulistische Partei dann 7,1 Prozent. Seitdem war sie bei jeder Landtagswahl erfolgreich und holte im Osten teils zweistellige Ergebnisse. 2014 waren es in Sachsen 9,7 Prozent, in Thüringen 10,6 und in Brandenburg 12,2 Prozent.

2015 kam die AfD bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg auf 6,1 und in Bremen auf 5,5 Prozent. Den Erfolgskurs setzte die AfD in diesem Jahr fort. Vor einer Woche erzielte sie bei den landesweiten Kommunalwahlen in Hessen nach dem vorläufigen Endergebnis 11,9 Prozent und wurde damit drittstärkste Kraft. (dpa)

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