Abstimmungs-Eklat im Bundestag AfD erzwingt Hammelsprung - und nimmt selbst nicht teil

Berlin · Mit einem so genannten Hammelsprung hat die AfD-Fraktion im Bundestag am Freitag die Beschlussfähigkeit feststellen lassen - und selbst gar nicht teilgenommen. Von den anderen Parteien erntete die Fraktion dafür Hohn und Spott.

Abstimmungs-Eklat im Bundestag: Die AfD-Bundestagsfraktion ist am Freitag mit dem Versuch gescheitert, die letzte Parlamentssitzung vor Weihnachten zu sprengen. Mit einem so genannten Hammelsprung wollte die AfD-Fraktion die fehlende Beschlussfähigkeit feststellen lassen.

Der Vorwurf der AfD: Während der Plenarsitzung seien zu wenige Abgeordnete anwesend und der Bundestag sei dadurch nicht beschlussfähig. Also beantragte man den sogenannten Hammelsprung. Dabei wird festgestellt, ob genügend Parlamentarier im Saal sind. Dazu müssen die Abgeordneten für eine Abstimmung den Saal verlassen und durch Türen wieder hereinkommen, die mit "Ja", "Nein" und "Enthaltung" beschriftet sind. Sind zu wenige Politiker da, wird die Sitzung beendet.

Doch das Ergebnis fiel für die AfD anders aus als gewünscht: Das Quorum von 355 der 709 anwesenden Abgeordneten wurde mühelos erreicht - und das sogar ohne die 92 AfD-Abgeordneten. Denn diese nahmen am von ihrer eigenen Fraktion beantragten Hammelsprung gar nicht teil - offenbar in der Hoffnung, damit wieder einen Sitzungsabbruch provozieren zu können.

Bei der anstehenden Abstimmung über eine Ausschuss-Überweisung wurden insgesamt 413 Ja-Stimmen abgegeben.

Bei Abgeordneten anderer Parteien stieß das Verhalten der AfD-Fraktion auf Spott und Häme. „Voll peinliche Vorstellung der #chaostruppe @AfDimBundestag“, twitterte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer. Und FDP-Chef Christian Linder twitterte: "Die #AfD zeigt, dass sie eine antidemokratische und faule Partei ist...", während Ulrich Kelber (SPD) die AfD-Abgeordneten im Zusammenhang mit dem gescheiterten Hammelsprung "Verlierertypen" nennt. Renate Künast von den Grünen könnte sich derweil an die leeren Sitzreihen bei der AfD glatt gewöhnen.

AfD fühlt sich dennoch als Sieger

Von einer Blamage für die eigene Fraktion will man bei der AfD derweil nichts wissen: "Mit dem Hammelsprung haben wir heute gezeigt, dass es für alle Abgeordneten im Deutschen Bundestag künftig ungemütlicher werden wird", erklärte AfD-Fraktionschef Alexander Gauland. Es handele sich um die Quittung dafür, dass seine Parteikollegin Mariana Harder-Kühnel am Vortag auch im zweiten Wahlgang nicht zur stellvertretenden Bundestagspräsidentin gewählt wurde. "Die Altparteien behandeln uns wie Feinde und nicht wie politische Gegner. Dafür müssen wir alle nun bis auf weiteres die Konsequenzen tragen. Wer nicht hören will, muss fühlen."

(Mit Material von dpa)

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