Analyse Andrea Nahles als Malus für die SPD

Berlin · Die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles schneidet bei Umfrageergebnissen schlecht ab. Ihr Vize Schäfer-Gümbel fordert zu einer Schärfung des parteieigenen Profils.

Hätte Deutschland heute die Wahl, wen würden das Land und seine Bürger ins Kanzleramt befördern? Sicher scheint: Die Sozialdemokratin Andrea Nahles und ihre Partei hätten schlechte Karten. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Forsa-Umfrage. Somit ist hundert Tage nach dem Amtsantritt der jetzigen SPD-Vorsitzenden kein Nahles-Effekt zu spüren, der mit dem vielbesungenen „Schulz-Effekt“ von vergangenem Jahr vergleichbar wäre. Eher das Gegenteil ist der Fall.

„Nahles scheint eher ein Malus für die SPD“, erklärt Peter Matuschek von Forsa. Denn beim Duell Nahles gegen Merkel würden nur schlappe 14 Prozent für Nahles und 49 Prozent für Merkel stimmen, so die Umfrageergebnisse. Auch bei den eigentlichen SPD-Wählern sieht das nicht viel anders aus: „38 Prozent von ihnen würden Angela Merkel ihre Stimme geben, sollte Nahles für die SPD kandidieren“, so Matuschek. Vizekanzler Olaf Scholz ist für die Wähler da scheinbar eher ein Sympathieträger: Bei einem Duell Scholz gegen die Kanzlerin würden 22 Prozent für Scholz und 42 Prozent für Merkel stimmen.

Derzeit verharrt die Gesamt-SPD aber in der Wahlabsicht der Befragten seit Monaten bei Werten um die 18 bis 20 Prozent – aktuell würde die Partei bei einer Bundestagswahl laut der Meinungsforschungsgesellschaft auf 18 Prozent der Stimmen kommen. Die Schuld daran trage aber nicht Nahles alleine, so Matuschek. Im Asylstreit habe die SPD genau so Federn verloren wie die anderen Parteien der großen Koalition. Langsam wachsende Zahlen gibt es jedoch bei den Mitgliedern. Seit Jahresbeginn verzeichnete die SPD ein Plus von 6700 Mitgliedern, so ein Parteisprecher.

Derweil hat der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel seine Partei aufgefordert, das eigene Profil zu schärfen und Eigenständigkeit zu zeigen. Antworten müssten die Sozialdemokraten dabei vor allem auf die Herausforderungen für die Arbeitsgesellschaft finden, „die wir durch Globalisierung, aber auch Digitalisierung erleben“, sagte Schäfer-Gümbel am Montag. Dabei müsse es darum gehen, „die soziale Lage von Arbeitnehmern abzusichern“.

Der SPD-Vize räumte ein, dass es seiner Partei noch nicht gelungen sei, mit ihrer Politik die Menschen hinreichend anzusprechen: „Wir haben inhaltlich nicht überzeugt und deswegen müssen wir uns neu aufstellen.“ Der Erneuerungsprozess der SPD müsse weitergehen, „egal, ob wir regieren oder in Opposition sind“. Dabei könne er nur „dringend mahnen, bei unserer Grundlinie zu bleiben, weil am Ende werden wir nicht überzeugender, wenn wir uns dem hektischen Aktionismus und auch dem Populismus von einigen in der Koalition anschließen“.

Mit Blick auf Forderungen von SPD-Chefin Andrea Nahles nach einer schärferen Abgrenzung der Partei von den Grünen sagte Schäfer-Gümbel: „Der politische Gegner Nummer eins und Mitbewerber ist natürlich die Union.“ Das gelte für den Bund ebenso wie mit Blick auf die Landtagswahlen im Herbst in Hessen und Bayern, betonte der Parteivize, der auch Spitzenkandidat der SPD in Hessen ist. Auch Nahles habe nie gesagt, dass sich die SPD jetzt auf eine Auseinandersetzung mit den Grünen konzentrieren solle.(mit Material von dpa)

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