Verfassungsschutz warnt vor Islamisten „Anschläge sind jederzeit möglich“
Berlin · Die Zahl gewaltbereiter Islamisten nehme stetig zu und werde sich auch weiter erhöhen, teilte Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen in Berlin mit.
Die Zahl möglicher Attentäter ist so stark gewachsen, dass die Behörden sie ganz offensichtlich nicht mehr alle gleichzeitig beobachten können.„Schon jetzt umfasst das islamistisch-terroristische Personenpotenzial nahezu 1600 Islamisten“, sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in Berlin. Die Zahl gewaltbereiter Islamisten nehme stetig zu und werde sich auch weiter erhöhen. Die Folge laut Verfassungsschutz: „Islamistisch-terroristische Anschläge sind jederzeit möglich.“
Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) habe Deutschland in ihrer Zielauswahl „deutlich höher priorisiert“. Der Verfassungsschutz arbeitet bei der Beobachtung von Personen mit Terrorpotenzial mit anderen Kriterien als die Polizei, die zuletzt 590 so genannte Gefährder zählte. Bei diesen müssen Tatsachen verzeichnet worden sein, die auf mögliche Pläne zu schweren Straftaten hindeuten. Der Verfassungsschutz agiert umfassender.
Die Verfassungsschützer hätten alleine in der Weihnachtszeit 20 Hinweise verfolgt, wonach Anschläge an den Weihnachts- und Neujahrstagen drohten. Die Zahl der Gefährdungshinweise habe sich seit 2013 verdreifacht. Allein über das „Hinweistelefon Islamistischer Terrorismus“ (HiT) gehen derzeit jeden Tag im Schnitt drei Hinweise auf mögliche Gefahren durch Islamisten ein. Die Zahl der Kontaktaufnahmen habe sich im vergangenen Jahr mit über 1100 gegenüber 2013 verdoppelt. Die Mitteilungen wiesen zudem eine „qualitative Veränderung“ auf, berichtete Maaßen. Die Informationen hätten inzwischen eine höhere Wertigkeit. Sie gäben also nicht mehr diffuse Eindrücke wieder, sondern setzten sich immer häufiger mit sehr konkreten Beobachtungen auseinander. Deshalb gelte die Devise: „Jeder Einzelfall wird genau geprüft“, sagte Maaßen,
Eine zunehmende Gefahr stellen auch die sogenannten „Reichsbürger“ dar. Der Verfassungsschutz geht von rund 10 000 Personen aus, darunter seien 500 bis 600 Rechtsextremisten. „Die Reichsbürgerszene hat sich im vergangenen Jahr zunehmend radikalisiert“, analysieren die Verfassungsschützer. Die größte Gefahr gehe von 700 Reichsbürgern aus, die über eine Waffenberechtigung verfügten. „Problematisch“ nennt Maaßen das angesichts der erheblichen Gewaltbereitschaft dieses Personenkreises. Zusammen mit den Ländern müssten die Waffenscheine eingezogen werden.
Spezialeinsatzkräfte durchsuchten gestern sechs Wohnungen in Voerde, Dinslaken, Essen sowie einen Vereinssitz in Hünxe. Dabei ging es um Betrug und illegalen Waffenbesitz. Die Beamten beschlagnahmten drei Schusswaffen und Munition und vollstreckten zwei Haftbefehle.
