Konferenz der Länder-Verkehrsminister Saar-Ministerin: Bund muss Investitionen für Bahn verdoppeln
Saarbrücken · Schnellere Verbindungen und günstigere Preise: Am Mittwoch beraten die Länder-Verkehrsminister über die Forderung, dass der Bund seine Investitionen für den Schienenverkehr verdoppeln müsse.
Der Bund sollte seine Investitionen in den Schienenverkehr nach Ansicht der saarländischen Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) mittelfristig verdoppeln. „Wir müssen in Deutschland mehr investieren in die Bahn, wenn wir tatsächlich in Zukunft konkurrenzfähig sein wollen zum Flugzeug und zum Pkw“, sagte Rehlinger als Vorsitzende der Konferenz der Länder-Verkehrsminister. Über einen entsprechenden Beschlussvorschlag zur Stärkung des Schienenverkehrs werden die Minister auch bei ihrer Herbsttagung an diesem Mittwoch und Donnerstag in Frankfurt am Main beraten.
In dem Papier wird der Bund aufgefordert, die Pro-Kopf-Investitionen von 77 Euro in 2018 auf mittelfristig 150 Euro pro Jahr zu erhöhen. „Wir brauchen schnelle Verbindungen. Wir brauchen auch günstigere Preise - aber was wir vor allem brauchen sind auch Verbindungen“, sagte Rehlinger der Deutschen Presse-Agentur. „Und zwar nicht nur auf den Hauptstrecken, sondern auch in den Regionen.“ Diese müssten wieder stärker an das Fernverkehrsnetz angebunden werden.
Die Deutsche Bahn strebe eine Verdopplung der Fahrgäste bis 2030 an. Dies sei aber nicht nur über die starkbefahrenen Hauptstrecken möglich. Rehlinger forderte eine Wende: Dem Rückzug aus der Fläche der vergangenen Jahre müsse wieder ein „Vordringen in die Fläche“ folgen. Geld des Bundes könnte in die Digitalisierung der Bahn fließen, aber auch in neue Strecken und Reaktivierungen von Trassen.
Das Thema Bahn ist laut Rehlinger ein Schwerpunktthema in Frankfurt. Im Juli hatten Bahn und Bund im Zuge eines Modernisierungsprogramms hohe Investitionen angekündigt: In den nächsten zehn Jahren sollen demnach rund 86 Milliarden Euro in Erhalt und Instandsetzung der Schienenwege fließen. Der Bund trägt von den Gesamtmitteln 62 Milliarden Euro, also 6,2 Milliarden Euro pro Jahr. Zudem sagte die Bundesregierung dem Staatskonzern in seinem Klimapaket für den Zeitraum elf Milliarden Euro zusätzliches Eigenkapital zu.
