Nur "internes Arbeitspapier" BAMF weist Berichte über verfehlte Zielvorgaben zurück
Nürnberg/Berlin · Die Zahl der Alt-Verfahren sollte bis Ende Mai auf 79 000 schrumpfen, die Bearbeitungsdauer der Anträge auf weniger als sechs Monaten sinken. Diese beiden selbst gesteckten Zielvorgaben habe das BAMF nicht erfüllen könne, berichten Medien. Die Behörde bestreitet das.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat Medienberichte zurückgewiesen, bei der Bearbeitung von Asylanträgen mehrere Zielvorgaben des Bundesinnenministeriums klar verfehlt zu haben.
Medien hatten unter Berufung auf ein internes Papier berichtet, die Zahl offener Altverfahren hätte bis Ende Mai auf 79 000 schrumpfen sollen. Das BAMF teilte mit, dies sei falsch. Das von den Zeitungen "Nürnberger Nachrichten" und "Die Welt" zitierte Dokument aus dem Januar sei ein "internes Arbeitspapier", das nicht dem Inhalt der tatsächlichen Vereinbarungen zwischen den Behörden entspreche.
Tatsächlich sei vereinbart worden, bis Ende des Frühjahres noch einen Bestand von rund 105 000 offenen Altverfahren zu haben. Als solche gelten alle bis Ende 2016 aufgenommenen Asylanträge. Ende Mai habe die Zahl bei 115 000 gelegen - somit sei das Ziel fast erreicht worden. Dass dies nicht geschehen sei, führte die Behörde auf die interne Aufarbeitung des Falls Franco A. zurück. Der mutmaßlich rechtsextreme Bundeswehrsoldat hatte es geschafft, sich gegenüber der Behörde als syrischer Flüchtling auszugeben.
Das BAMF wies zudem zurück, dass in der gültigen Zielvereinbarung eine durchschnittliche Verfahrensdauer für Altanträge von sechs Monaten vorgegeben worden sei.
Ende Juli 2017 waren nach BAMF-Angaben 81 432 Altverfahren nicht entschieden. Die Gesamtzahl offener Asylverfahren habe zu diesem Zeitpunkt bei 129 467 gelegen.
