Bei Debatte über Heimatministerium nicht Inhalte vergessen
Köln · Die Grünen-Bundesvorsitzende Annalena Baerbock hat sich dafür ausgesprochen, bei der öffentlichen Debatte um das neue Heimatministerium nicht die Inhalte zu vergessen. "Ich habe die große Sorge, dass wir über den Titel und die Besetzung so viel diskutieren, dass das, um was es eigentlich gehen muss, hinten runterfällt", sagte Baerbock beim politischen Aschermittwoch der NRW-Grünen in Köln.
Unter anderem müsse es beim Thema Heimat auch darum gehen, dass Menschen in ländlichen, strukturschwachen Regionen nicht von der Gesellschaft abgeschnitten würden. "Wenn die Daseinsvorsorge vor Ort bröckelt, wenn man keine Hebamme hat, keinen Arzt, keinen Internet-Zugang, dann bröckelt auch das Vertrauen in den Staat", meinte Baerbock.
Die Grünen sollten sich bei der anstehenden Diskussion um ihr Grundsatzprogramm mit den Zukunftsfragen beschäftigen, die die Große Koalition sich nicht stelle, forderte Baerbock. Dabei gehe es zum Beispiel um die Themen Klima, Armut und soziale Gerechtigkeit. Die Grünen müssten deutlich machen, dass Öko und Soziales nicht voneinander getrennt zu betrachten, sondern zwei Seiten derselben Medaille seien, sagte Baerbock.
