Bonus in der Corona-Krise Bund und NRW-Landesregierung für „Familienbonus“
Düsseldorf · Familien sollten nach Ansicht der NRW-Landesregierung in der Corona-Krise einen Bonus von 600 Euro pro Kind bekommen. Über weitere Lockerungen in NRW soll am 30. Mai entschieden werden.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will offenbar im Rahmen eines Konjunkturpakets zur Belebung der Wirtschaft in der Corona-Krise auch einen Familienbonus zahlen. Eltern sollen für jedes Kind einmalig 300 Euro bekommen, berichtete das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ am Freitag vorab. Zuvor hatte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) eine solche Zahlung ins Gespräch gebracht.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung schlägt eine einmalige Aufstockung des Kindergeldes vor. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) erklärte am Freitag in Düsseldorf, zur Unterstützung von Familien in der Corona-Krise solle es einen Bonus von 600 Euro pro Kind geben. Das Geld diene der Entlastung von Familien und einer Förderung des privaten Konsums, erläuterte er.
Familien hätten durch die Schließung von Schulen und Kitas in den vergangenen Wochen besondere Lasten zu tragen gehabt, hieß es. Der Bonus könne ohne zusätzliche Bürokratie die Kaufkraft stärken und dem Einzelhandel zusätzliche Nachfrage bringen.
Dem Bericht des „Spiegels“ zufolge setzt auch Scholz beim Konjunkturpaket vor allem auf Maßnahmen zur Stärkung der Kaufkraft. Ein 300-Euro-Bonus pro Kind würde den Staat dem Bericht zufolge fünf bis sechs Milliarden Euro kosten. Das Konjunkturpaket soll insgesamt eine Größenordnung von bis zu 150 Milliarden Euro umfassen.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung will als Reaktion auf die Corona-Krise die Digitalisierung der Schulen vorantreiben. Das Land strebe an, gemeinsam mit den Kommunen die Schulen in die Lage zu versetzen, „alle Schüler, deren Familien die finanziellen Mittel hierfür fehlen, mit digitalen Endgeräten und geeigneter Software auszustatten“, heißt es in einem Papier der Landesregierung mit Vorschlägen zur Stärkung von Konjunktur und Wachstum. Für die Digitalisierung von Landesverwaltung, Kommunen, Schulen und Hochschulen will das Land dem Papier zufolge bis 2025 zusätzlich 600 Millionen Euro investieren.
Ob ab dem 30. Mai wie geplant weitere Corona-Beschränkungen in NRW gelockert werden, will die Landesregierung erst Anfang der kommenden Woche entscheiden. Man müsse abwarten, wie sich die Infektionszahlen entwickelten, sagte Laschet. Am 11. Mai seien viele Lockerungen in Kraft getreten - so dürfen seitdem etwa Restaurants, Cafés, aber auch Fitnessstudios wieder öffnen. Daher müsse man bis zur kommenden Woche warten, wie sich die Infektionszahlen entwickelten - und ob weitere Lockerungen getroffen werden könnten. Für Ende Mai war etwa vorgesehen, Theatern und Kinos unter strengen Auflagen den Betrieb wieder zu erlauben.
Die geplanten Unterstützungsmaßnahmen von Seiten des Landes erfolgten im Rahmen des bereits beschlossenen 25-Milliarden-Euro-Rettungsschirms, sagte Laschet. „Die staatliche Schuldenlast darf aber nicht völlig aus dem Ruder laufen“, betonte er. Man müsse auch an die nächsten Generationen denken, die die Schulden bezahlen müssten. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte sich für eine Schuldenobergrenze ausgesprochen.
