Probleme im „Haus ohne Applaus“ Bundesrat kommt zu seiner 1000. Sitzung zusammen
Analyse | Berlin · Der Bundesrat tritt an diesem Freitag zu seiner tausendsten Sitzung zusammen. Wie sich die Länderkammer entwickelt und behauptet hat und was sie für die Stabilität der Demokratie bedeutet. Außer Frage steht: Es gibt Reformbedarf.
Als Heike Raab vor sechs Jahren erstmals auf ihrem Sitz im Bundesrat Platz genommen hatte und die Sitzung begann, fiel ihr schon nach wenigen Minuten der krasse Unterschied zu den Beratungen in einem normalen Parlament auf: Keine Zwischenrufe, keine Missfallensäußerungen, kein Beifall. Die SPD-Politikerin mit zehn Jahren Abgeordnetenerfahrung in Rheinland-Pfalz saß nun im „Haus ohne Applaus“. Auch an diesem Freitag wird es wieder so sein, wenn die sogenannte Länderkammer zu ihrer tausendsten Sitzung zusammenkommt und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Wichtiges zu dieser Speerspitze des Föderalismus sagt.