Teilweise direkt aus der Haft De Maizière verteidigt Abschiebung afghanischer Flüchtlinge
Berlin · Erstmals sind abgelehnte Asylbewerber in einer Sammelabschiebung nach Afghanistan zurückgeflogen worden. Verantwortungslos, sagen Kritiker und protestieren am Flughafen Frankfurt.
Unter den aus Deutschland nach Afghanistan abgeschobenen 34 abgelehnten Asylbewerbern waren nach Angaben von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) ein Drittel Straftäter.
Sie seien wegen Vergehen wie Diebstahl, Raub, Drogendelikten, Vergewaltigung und Totschlag verurteilt worden, sagte de Maizière in Berlin. Teilweise seien die Männer direkt aus der Haft heraus abgeschoben worden. Unter ihnen seien keine freiwillig Ausgereisten gewesen. Die Lage für sie sei in Afghanistan "hinreichend sicher". Dies gelte in jenen afghanischen Gebieten, in denen es wenige Sicherheitsvorfälle gebe.
Nach Angaben von de Maizière war ursprünglich die Abschiebung von 50 Personen geplant - 16 abgelehnte Asylbewerber waren vor dem Charterflug abgetaucht. Von der Sammelabschiebung seien ausschließlich Männer betroffen gewesen, sagte der Minister weiter. Dies schließe aber nicht aus, dass bei weiteren ähnlichen Flügen auch Frauen oder Familien betroffen sein könnten. Freiwillige Rückreisen würden wöchentlich organisiert, sagte de Maizière.
Das Flugzeug mit den abgelehnten Asylbewerbern war um kurz nach 5.00 Uhr (Ortszeit) von Frankfurt am Main kommend in der afghanischen Hauptstadt Kabul gelandet. Dort wurden sie laut de Maizière von der Polizei, Vertretern der Internationalen Organisation für Migration (IOM), des afghanischen Flüchtlingsministeriums und Mitarbeitern der deutschen Botschaft empfangen.
Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten, weil es in weiten Teilen des Landes Kämpfe zwischen Regierungstruppen und radikalislamischen Taliban-Rebellen gibt und es immer wieder zu Anschlägen kommt.
