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Analyse zu Pegida und AfD: Deshalb gibt es im Osten so viele rechte Wutbürger

Analyse zu Pegida und AfD : Deshalb gibt es im Osten so viele rechte Wutbürger

Was läuft schief in Sachsen? Die Städte sind saniert, der Wohlstand wächst. Aber Pegida marschiert, und die AfD wurde gerade stärkste Partei. Eine Antwortsuche.

In Sachsen bebt die Erde immer noch, einen Monat nach der Bundestagswahl. 27 Prozent der Wähler haben die AfD zur stärksten Partei im Bundesland gemacht und für die erste Niederlage der CDU seit 1990 gesorgt. Inzwischen hat Ministerpräsident Stanislaw Tillich ratlos hingeworfen.

Zwei Jahre vor der nächsten Landtagswahl ist die Not groß. Ganz unerwartet kam das Erdbeben nicht. Seit drei Jahren marschiert Pegida, Auseinandersetzungen wurden aggressiver, die Flüchtlingskrise wirkte dabei wie ein Katalysator. Viele angeblich gemütliche Kaffeesachsen verwandelten sich in Ausländerhasser. Der Pirnaer Landrat Michael Geisler, der die Stimmung auf dem flachen Land gut kennt, sah schon vor eineinhalb Jahren, dass immer mehr ältere Sachsen Pegida zuneigen – und die Jugend noch weiter rechts steht. Er warnte vor Wahlergebnissen, „die uns tüchtig durchrütteln werden“. Leider ist es genau so gekommen. Was ist los in Sachsen?

Der Blick zurück

Auf der Suche nach Antworten ist ein Blick zurück unerlässlich. Anfang der 1990er Jahre wurden Entscheidungen getroffen, die noch heute fatale Wirkungen zeigen. Allen voran der Beitritt der DDR nach Artikel 23 Grundgesetz. Es war zwar der einfachste und bequemste Weg zur deutschen Einheit, aber er erfolgte eben nicht auf Augenhöhe. Das Motto war: Augen zu und durch. Die Bundesregierung unter Helmut Kohl wollte es so, und auch eine Mehrheit in der Volkskammer hatte die schnelle Einheit im Sinn. Obwohl es doch in der Bundesrepublik zur guten politischen Kultur gehört, selbst über zweitrangige Themen jahrelang zu diskutieren und um beste Lösungen zu ringen.

Ähnlich wurde die DDR-Wirtschaft behandelt. Was die Treuhand nicht verkaufen konnte, wurde abgewickelt. Dies hatte eine beispiellose Deindustrialisierung zur Folge. Ein Beispiel ist eine kleine Textilfirma bei Chemnitz, um 1900 gegründet. Sie wurde zuletzt vom Enkel des Gründers geführt und stellte in der DDR und im Ausland begehrte Möbelbezugsstoffe im Biedermeierstil her. Produziert wurde auf uralten Maschinen, die Beschäftigten leisteten Unglaubliches, um sie am Laufen zu halten. 1990 war Schluss, an Investitionen war niemand interessiert, an den Handwerkskünsten der Beschäftigten auch nicht. Alle Arbeiter wurden entlassen, viele fanden nie wieder eine feste Arbeit. Heute kämpfen dort zwei, drei Leute darum, dass die kleine Fabrik wenigstens als Museum erhalten bleibt.

Biedenkopf streichelte die Ostseele

Der damalige Schock sitzt trotz guter wirtschaftlicher Entwicklung in Sachsen noch immer tief, er ist verbunden mit Minderwertigkeitsgefühlen. Erhalten haben sie sich vor allem bei jenen, die viel zu früh aufs Abstellgleis Richtung Rente geschoben wurden und vom Aufblühen des Mittelstandes nicht mehr profitierten. So ist es kein Wunder, dass gerade Angehörige der technischen Intelligenz zu den Trägern der neuen Rechten gehören. Gerade sie hatten in den Wendetagen besonders große Hoffnungen in die deutsche Einheit gesetzt, auf Freiheit und persönliches Wohlergehen.

Kurt Biedenkopf (CDU) hat als erster Ministerpräsident vieles richtig gemacht. Er streichelte die Ostseele, würdigte unentwegt die Aufbauleistungen und gab Sachsen viel vom alten Glanz zurück. Aber er machte es sich zu einfach, als er die Behörden oft bis zur untersten Ebene mit Leihbeamten bestückte. Damit bekam er zwar rasch die erhoffte Professionalität in die Verwaltung. Aber viele Sachsen fühlten sich von den gut bezahlten Bayern und Schwaben fremdbestimmt. Die meisten leitenden Positionen in den Behörden und Unternehmen werden noch immer von Westdeutschen besetzt.

Kaum Probleme erkennbar

Wer heute Städte wie Dresden oder Leipzig besucht, wird kaum Probleme erkennen. Alles fein saniert, die Infrastruktur weitgehend in Ordnung, den meisten Menschen geht es offensichtlich gut. Umso unverständlicher, dass gerade hier, vor der traumhaften Kulisse der Dresdner Semperoper, die Wutbürger toben. Aber Pegida versteht etwas von Inszenierung. Damit wird verdeckt, dass viele der Demonstranten vom flachen Land kommen. Aus den Problemgebieten der Lausitz oder dem Erzgebirge, hier befinden sich einige der ärmsten Landkreise Deutschlands.

Auch dort sind die Dörfer meist in Ordnung gebracht, aber es gibt viel zu wenig Arbeit. 20 Jahre lang haben die Menschen geradezu fluchtartig diese Gegenden verlassen. Die scharfe sächsische Sparpolitik tat ihr Übriges: Schulen, Kultureinrichtungen, Geschäfte, Buslinien stellten den Betrieb ein.

Jetzt sind in vielen Orten kaum noch junge Leute, schon gar keine junge Frauen. Sie gingen zuerst. Und folglich gibt es auch kaum Kinder. In diesen Ortschaften ballen sich unzufriedene Männer, das Klima ist rauer und aggressiver geworden. Es gibt wenig Raum für Empathie. Es ist leicht zu erraten, wie diese Sachsen auf Globalisierungseffekte reagieren. Auf den Fortzug von Konzernen nach Osteuropa etwa. Auf den Zuzug von arbeitswilligen Tschechen und Polen aus dem Grenzgebiet. Erst recht auf den Flüchtlingsstrom. Anderswo erschraken die Deutschen, hier waren sie schockiert. Zumal die Lausitzer und Erzgebirger nun erlebten, wie auf einmal Milliardenbeträge für Flüchtlinge da waren, auf die sie selbst so lange gehofft hatten. Auf einmal schaffen wir etwas, was bisher nicht zu schaffen war, dachten sie. Und ausgerechnet die Kanzlerin, eine Frau aus dem Osten, zeigt so viel Herz für Flüchtlinge, wie sie es für uns nie hatte. So wurde Angela Merkel zur Hassfigur.

Ansätze, wie es weitergehen kann

Autokraten wie Wladimir Putin erscheinen da in hellem Licht. Und es unklar ist, wie es weiter gehen soll. Es gibt allenfalls Ansätze. Da ist zum Beispiel die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping von der SPD, die für sich beschlossen hat, nicht nur die Flüchtlinge ernst zu nehmen, sondern auch ihre Mitbürger, die ihr einst entgegenriefen: „Integriert doch erst mal uns!“. Unermüdlich fährt sie jetzt von Ort zu Ort, lässt Ostdeutsche reden und nimmt ihre Erfahrungen auf. Sie hat sich damit viel Anerkennung verschafft.

Frank Richter ist auch so einer. In der DDR war er katholischer Kaplan, 1989 einer der wichtigsten Initiatoren der friedlichen Revolution in Dresden, später Chef der Landeszentrale für politische Bildung. Er lud zu öffentlichen Debatten in seine Amtsräume ein und wurde dafür hart kritisiert. Er öffnete die Kreuzkirche für Diskussionen mit jeweils Hunderten Pegida-Anhängern. Richter veröffentlichte anschließend ein Thesenpapier. Dessen Überschrift: „Kommunikation kann schiefgehen. Nicht-Kommunikation wird schiefgehen.“ Er hat es gewusst.