Bundeswehr Deutschland setzt auf Luftschläge und örtliche Bodentruppen
Berlin · Ursula von der Leyen muss gleich los - zum Nato-Partner Türkei nach Ankara. Der bevorstehende Syrien-Einsatz der Bundeswehr wirft seine Schatten voraus.
Aber vorher stellt die Verteidigungsministerin in Berlin noch einmal klar, was es in Syrien nicht geben wird: eigene Bodentruppen. Was die CDU-Politikerin einen Tag vor der heutigen Schlussabstimmung des Bundestages über einen Syrien-Einsatz der Bundeswehr sagt, klingt fast wie ein Versprechen.
Auch das deutsche Kommando Spezialkräfte (KSK), das beispielsweise abgeschossene deutsche "Tornado"-Piloten von IS-Terrain holen könnte, werde nicht in Syrien eingesetzt. Generalinspekteur Volker Wieker sekundiert: "Das ist nicht mandatiert." Die Ministerin ist überzeugt: "Die Fähigkeiten, die wir anbieten, gehören weltweit zu den besten." Aufklärung, Luftbetankung, Schutz. Vor allem Bilder, teilweise in Echtzeit, sollen die deutschen "Tornado"-Besatzungen liefern. Von der Leyen: "Man kann gar nicht genug exakte Aufklärung haben."
General Wieker erklärt, es gehe darum, den IS von seinen Nachschub- und Versorgungslinien abzuschneiden, dessen Ausbildungslager zu zerstören, ebenso seine Rekrutierungs-, Öl- und Finanzquellen auszutrocknen. Kein Geld, kein Kampf, so die Hoffnung. Doch von der Leyen weiß: "Der IS ist vor allem finanziell eine der bestausgestatteten Terrororganisationen, die es je gegeben hat."
Nur: Wenn unter anderem die Bundeswehr in Syrien am Boden nicht operiert, wer dann? Auch von der Leyen kann nicht leugnen, dass deutsche Luftaufklärung und folgende Luftschläge der Alliierten allein den IS am Boden nicht dauerhaft vertreiben können. Im Nordirak setzt die internationale Allianz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat auf kurdische Peschmerga und Jesiden, die auch von der Bundeswehr ausgebildet werden, Waffenhilfe inklusive. Die Kurden-Milizen gelten als motiviert. Von der Leyen: "Die Peschmerga sind entschlossen, ihre Heimat zu verteidigen."
Von der Leyen setzt darauf, dass alliierte Luftschläge gegen Lager des IS von "lokalen Bodentruppen" unterstützt würden. Sie muss aber einräumen, dass die Bildung einer solchen syrischen Allianz schwierig sei und erst noch formiert werden müsste - nach einem Waffenstillstand. Zwischen 800 und 1200 syrische Milizen und Truppen kämpften in dem Bürgerkrieg gegen das Regime von Baschar al-Assad.
Vor allem bleibt von der Leyen bei der erklärten deutschen Linie: "Es wird keine Zusammenarbeit mit Truppen unter Assads Kommando geben." Tornados nur bedingt einsatzfähig? Die Ministerin und ihr höchster militärischer Berater blicken auf den funktionierenden Teil der Flotte. 30 "Tornados" seien einsatzbereit, alle fähig zur Aufklärung aus der Luft.
Von der Leyen stieß auch eine Debatte über eine mögliche Wiederaufstockung der Bundeswehr an. Sie sagte: "Mir ist schon klar, dass, wenn die Welt weiter so hohe Anforderungen an uns stellt, wir auch im Personalkörper sicherlich die Offenheit haben müssen, auch da nachzusteuern."
