Probleme bei G36 Die schwierige Suche nach einem Schuldigen
Berlin · Ein Experte wirft dem Verteidigungsministerium große organisatorische Schwächen vor. Ein Hinweis auf Korruption beim Fall des G36 sei derweil nicht gefunden worden.
Fünf Jahre hat es gedauert, bis die Präzisionprobleme des G36 publik und Konsequenzen gezogen wurden. Schuld daran hat keine einzelne Person, keine einzige Ursache. Das ist das Ergebnis einer unabhängigen Organisationsstudie, die Staatssekretärin Katrin Suder im Zuge der Aufklärung rund um das Sturmgewehr G36 in Auftrag gegeben hat. Die Ergebnisse wurden gestern Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) übergeben.
"Eine Vielzahl von Beteiligten, Kausalitäten und Gegebenheiten haben die Causa G36 verursacht", heißt es in dem abschließenden Bericht der von Klaus-Peter Müller, Aufsichtsratschef der Commerzbank, geleiteten Kommission. Ein Hauptschuldiger sei in diesem Fall nicht auszumachen. Das große Problem liege in der nicht dem heutigen Standard entsprechenden IT des Verteidigungsministeriums. "Es gab schlichtweg keine elektronische Akte über das G36, wir mussten uns eine fünfstellige Zahl an Seiten zusammensuchen", heißt es aus Reihen der Kommission.
Es ist ein Kritikpunkt, der weit über die Diskussionen um das Sturmgewehr hinausgeht. Schon vor zwei Jahren, bei der Aufarbeitung der Eurohawk-Affäre, wurde offensichtlich, dass Informationen an vielen verschiedenen Stellen gesammelt, aber häufig nicht zusammengetragen wurden. Im jetzigen Fall entlastet dies vor allem den ehemaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU).
"Die Bundeswehr muss besser organisiert werden"
Dass er die politische Bedeutung beim G36 nicht erkannt habe, liege auch an fehlenden Informationen, ist sich die Kommission einig. "Die Bundeswehr muss besser organisiert werden, es bedarf eines besseren Controlling, einer zeitgemäßen Ausstattung und einer ordentlichen IT. Die Zeit, in der wir Panzer manuell zählen, müsste längst vorbei sein", sagte Müller.
Von der Leyen wollte gestern dazu nicht öffentlich Stellung nehmen. "Viele Punkte der Organisationsstudie können wir gut nachvollziehen", hieß es von Seiten des Ministeriums. Ein Aufbaustab für den Bereich IT sei schon gebildet worden. Die Studie deckte zudem auf, dass zwei Aufträge vom Ministerium an ein Institut nie schriftlich festgehalten wurden. "Das ist inakzeptabel, diesen Fall müssen wir jetzt prüfen." Eine Entscheidung wurde schon getroffen. Die für Heckler & Koch zuständige Güteprüfstelle in Oberndorf hat derzeit noch ihren Platz auf dem Firmengelände des Waffenlieferanten selbst. Das wird sich jetzt ändern. Wohin diese Stelle umzieht, ist noch nicht klar.
Doch für Ursula von der Leyen gab es gestern auch gute Nachrichten. Eine dritte Kommission zur Untersuchung der G36-Vorkommnisse kommt zu einem eindeutigen Ergebnis: "Es konnten keine Hinweise auf Korruption gewonnen werden. Die Geschäftsbeziehungen zu Heckler & Koch sind in ihrer Art und Ausprägung nachvollziehbar", heißt es in diesem Bericht.
