Ditib-Imame verweigern Überprüfung
Düsseldorf · Der Großteil der zur Betreuung muslimischer Gefangener in den NRW-Haftanstalten entsandten Imame verweigert die vom Land geforderte Sicherheitsüberprüfung. Die Männer, die von den türkischen Generalkonsulaten und dem Islamverband Ditib entsandt werden, dürften die Gefängnisse deshalb nicht mehr betreten, teilte Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) am Dienstag in Düsseldorf mit.
Dadurch ist die Zahl der in den Gefängnissen eingesetzten Imame deutlich gesunken. Im Januar 2017 gab es noch 63 von der DITIB und den Generalkonsulaten beauftragte Imame in den Haftanstalten. Im März waren es nur noch 12, wie aus der Vorlage für den Rechtsausschuss des Landtags hervorgeht. Die Zahl der aus anderen muslimischen Gemeinden stammenden Imame ist leicht auf 26 im März 2017 gestiegen.
Kuschaty hatte im vergangenen September angeordnet, dass alle in den Gefängnissen eingesetzten Imame eine Sicherheitserklärung abgeben müssen. Zuvor war das für Ditib-Imame nicht vorgesehen. Die Neuregelung solle eine Gleichbehandlung aller Imame gewährleisten. Im Februar verfügte des Ministerium zudem, dass nur noch Imamen Zutritt zu den Haftanstalten gewährt wird, die eine solche Erklärung abgeben.
Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib) ist der größte deutsche Islamverband. Die Ditib-Imame sind nach früheren Angaben von Kutschaty türkische Beamte, die in der Regel für vier Jahre nach Deutschland versetzt werden. Ditib hatte die Entscheidung Kutschatys als "Wahlkampfpopulismus" kritisiert.
