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Kommentar zur Regierung in Rheinland-Pfalz: Dreyers Meisterstück

Kommentar zur Regierung in Rheinland-Pfalz : Dreyers Meisterstück

Die alte und neue rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat es geschafft, in knapp zwei Monaten eine Landesregierung zu bilden mit zwei Partnern, die noch im Wahlkampf wie Feuer und Wasser waren.

Na klar, FDP und Grüne einte der Wunsch, mit den Sozialdemokraten regieren zu können. Dennoch: Eine Verständigung mit solch unterschiedlichen Partnern und solch verschiedenen Programmen hinzubekommen, das nötigt schon Respekt ab.

Dass Dreyer gestern auch noch alle Mitglieder der drei Koalitionsfraktionen hinter sich bringen konnte, darf als ihr Meisterstück bezeichnet werden. Die bisherige rot-grüne Mehrheit im Landtag hatte sie ja noch von Kurt Beck übernommen. Jetzt ist es ihre eigene. Man weiß ja nicht erst seit den jüngsten Ministerpräsidentenwahlen in Magdeburg und Stuttgart, dass mancher Parlamentarier, zum Beispiel aus verletzter Eitelkeit, in der Wahlkabine das Kreuz nicht an der vorgesehenen Stelle macht.

Die erste Sitzung des neuen Mainzer Landtags hat aber auch etwas anderes deutlich gemacht: dass nämlich SPD, CDU, FDP und Grüne einerseits und die AfD andererseits noch einen weiten Weg bis zu einem normalen parlamentarischen Verhältnis vor sich haben. Dass die etablierten Fraktionen den Neulingen nicht gleich einen Landtagsvize geben wollen, ist ja noch verständlich. Doch die Ausschussbesetzung so vorzunehmen, dass die drei Kleinen auf einer Stufe stehen, obwohl die AfD größer ist als FDP und Grüne zusammen, ist kaum nachvollziehbar. Der Wählerwille kommt darin jedenfalls nicht zum Ausdruck.