Kommentar zur Regierungsbildung Einander überdrüssig
Meinung | Berlin · Für mehr als Theaterdonner hält unsere Berlin-Korrespondentin Eva Quadbeck die Aussagen von Union und SPD im Vorfeld der Gespräche zur Regierungsbildung. Trotzdem hält sie in ihrem Kommentar eine GroKo für wahrscheinlich.
Die Frontstellung zwischen Union und SPD vor den Groko-Gesprächen kann man nicht einfach unter Theaterdonner verbuchen. Die beiden Regierungspartner sind tatsächlich einander überdrüssig. Beide Seiten empfanden das gemeinsame Regieren am Ende nur noch als mühsam. Zudem ist auf beiden Seiten Vertrauen verloren gegangen.
Zwei triftige Gründe gibt es, warum trotz schlechter Stimmung und inhaltlicher Unterschiede eine Neuauflage der großen Koalition wahrscheinlich ist: Nur wenige Politiker beider Seiten sind davon überzeugt, dass eine Minderheitsregierung die bessere Alternative wäre. Sie würde zu raschen Neuwahlen führen, die eigentlich keiner will. Der zweite Grund liegt in der Schwäche aller drei Parteichefs begründet. Merkel, Schulz und Seehofer brauchen die große Koalition für ihr politisches Überleben. Union und SPD müssen sich nun am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen. Eine Neuauflage der großen Koalition kann nur erfolgreich sein, wenn sie die Probleme der Bürger löst. Die Forderungen, mehr in Digitalisierung, in Bildung und in Pflege zu investieren, liegen auf der richtigen Linie.
Zudem muss das Thema Sicherheit in den Mittelpunkt. Eine neue Regierung muss das Versprechen, wonach sich das Flüchtlingsjahr 2015 nicht wiederholen werde, mit weiteren politischen Maßnahmen unterlegen. Gelingt es in einer großen Koalition nicht, die Bürger davon zu überzeugen, dass sie die Zukunft organisiert, werden sie bei der nächsten Bundestagswahl gemeinsam unter die 50-Prozent-Marke rutschen.
