Kanzlerkandidatur der Grünen Eine weiter offene Frage
Berlin · Die Grünen lassen unbeantwortet, in welcher personellen Aufstellung sie in das Wahljahr gehen wollen. Annalena Baerbock und Robert Habeck möchten erst einmal die weitere Entwicklung abwarten.
Am Wochenende hatte Annalena Baerbock mit einem schönen Satz aufhorchen lassen: „Ich trete an!“ Nanu, Kanzlerkandidatur der Grünen schon entschieden? Mitnichten. Im Interview mit der „Märkischen Allgemeinen“ machte Baerbock da lediglich deutlich, dass sie Lust auf Wahlkampf habe und sich kommenden Bundestagswahlkampf im Wahlkreis 61, in Potsdam, um das Direktmandat für den Bundestag bewerben wolle.
Dort trifft sie dann mit einiger Wahrscheinlichkeit auf jemanden, der bereits Kanzlerkandidat ist: SPD-Bewerber Olaf Scholz, dessen Wahlkreis gleichfalls Potsdam ist, den eine SPD-Wahlkreiskonferenz am 30. Oktober in Ludwigsfelde aber erst noch offiziell nominieren muss. Scholz gegen Baerbock, das ist ein schönes Duell und mitunter auch ein Kampf um Platz zwei im deutschen Parteiensystem.
„Wir stecken mitten in einer Pandemie“
In der Frage einer Grünen-Kanzlerkandidatur – es wäre die erste in der mittlerweile 40-jährigen Parteigeschichte – halten die beiden Co-Vorsitzenden aber weiter still. Weder Baerbock noch Robert Habeck haben sich bislang dazu aus der Reserve locken lassen. Zwischen beiden gilt nur als verabredet, dass sie es unter sich ausmachen, ob, und falls ja, wer von beiden an der Spitze steht, wenn denn die Grünen im kommenden Bundestagswahlkampf das Kanzleramt angreifen.
Die Grünen haben sich bislang so aufgestellt, dass sie – wohl auch mit Blick auf eigene Umfragewerte – die Entwicklung erst einmal abwarten wollen, bevor sie entscheiden. Vor allem: Sie wollen eine Kanzlerkandidatin oder einen Kanzlerkandidaten nicht in einem überlangen Wahlkampf frühzeitig verschleißen. Zum Auftakt einer Vorstandsklausur hatte Baerbock in dieser Woche nochmals deutlich gemacht, dass sie sich erst im kommenden Jahr für die Bundestagswahl personell aufstellen wollen. „Wir stecken mitten in einer Pandemie, deswegen werden wir auf dieser Klausur jetzt nicht um uns selbst kreisen und irgendwelche Spitzenkandidaturfragen angehen.“ Die Grünen liegen im Umfragen im Bund weiter bei um die 20 Prozent.
Und: Ihre Basis wächst stetig. Anders als die alten Volksparteien CDU und SPD, die beide seit Jahren Mitglieder verlieren, legen die Grünen bei den Mitgliedern weiter deutlich zu und könnten bald sogar die Grenze von 100 000 Parteigängern überschreiten. Allein im vergangenen Jahr steigerten die Grünen nach einer Analyse der Freien Universität Berlin ihre Mitgliederzahl um 28,2 Prozent auf rund 96 500. Sowohl SPD und CDU verlieren weiter, haben aber beide noch über 400 000 Mitglieder.
Erst einmal wollen die Grünen bei ihrem Bundesparteitag im November in Karlsruhe ihr mittlerweile 18 Jahre altes Grundsatzprogramm erneuern. Die Grünen wollen dann mehr als Ökopartei sein -- und mehr sein als Opposition. Bei der Vorstellung des Entwurfs vor einigen Wochen hatte Baerbock gesprochen von einem „Programm für die Breite der Gesellschaft, das unseren Führungsanspruch für und mit dieser Gesellschaft untermauert“. Wer so redet, macht auch deutlich, dass er oder sie selbst auch einen persönlichen Führungsanspruch haben dürfte.
Baerbock und Habeck halten sich noch bedeckt
Aber noch halten sich Baerbock und Habeck bedeckt und widmen sich, wie in jetzt bei der Vorstandsklausur ganz bewusst der Sacharbeit. So wollen sie etwa für den Fall künftiger Pandemien das Land krisenfest machen und plädieren in ihrem Beschluss dafür, Impfstoffe, Medikamente oder auch Schutzkleidung sowie Schutzmasken „in Zukunft wieder stärker innerhalb Europas“ zu produzieren. Außerdem wollen sie die Krankenhausfinanzierung umstellen und neben Fallpauschalen Kliniken nicht nur nach deren Leistung, sondern auch nach dem gesellschaftlichen Auftrag finanzieren.
Bleibt am Ende immer noch die Sache mit der Kanzlerkandidatur. Ob Fragen dazu nerven? Baerbock: „Es ist unser Job, interessierte, kritische und auch, wenn sie des Öfteren wiederholt werden, gerne und leidenschaftlich zu beantworten.“ Aber alles zu seiner Zeit.
