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Kommentar zur Verweigerung der NRW-SPD: Erbärmlich

Kommentar zur Verweigerung der NRW-SPD : Erbärmlich

Demokraten müssen untereinander koalitionsfähig bleiben, kommentiert Eva Quadbeck die Verweigerung der NRW-SPD. Sie denkt, überzeugte Wähler der Sozialdemokraten müssen sich so veräppelt vorkommen.

Mit ihrem Beschluss, eine große Koalition in NRW auszuschließen, hat die SPD demokratische Gepflogenheiten grob verletzt. Solange eine Partei nicht die absolute Mehrheit erreicht, müssen Demokraten untereinander koalitionsfähig sein. Das ist eine Binsenweisheit des politischen Geschäfts. Die schnöde Absage der SPD an Armin Laschet ist mit einer ernsthaften demokratischen Haltung nicht zu vereinbaren. Jene Wähler, die möglichst viel Sozialdemokratie in einer Landesregierung wünschen und deshalb der SPD ihre Stimme gegeben haben, müssen sich veräppelt vorkommen.

Auf Bundesebene treibt die Absage an eine große Koalition in NRW die beiden Volksparteien Union und SPD stärker in einen Lagerwahlkampf. Diese rein taktische Erwägung dürfte den Sozialdemokraten auf die Füße fallen. Wenn die SPD das Signal setzt, dass sie nicht mehr als Juniorpartner in ein Bündnis der Mitte einsteigt, hat sie nur noch die Option Linksbündnis oder Opposition. Das kann die Sozialdemokraten die Stimmen des linksliberalen Bürgertums kosten.

Die Niederlage in NRW war schmerzhaft für die SPD. Doch ihre Bedeutung im Land ist viel zu groß, als dass sie es sich erlauben kann, mit dem Hinweis auf Erneuerung in der Schmollecke Platz zu nehmen. Die Sozialdemokraten hätten mindestens die Chancen ausloten müssen, wie viele ihrer politischen Ideen sie in einer großen Koalition hätten umsetzen können. Wenn sich die SPD danach gegen Koalitionsverhandlungen entscheidet, ist das zu akzeptieren. Sich nach einer Wahl keiner Verantwortung zu stellen, ist erbärmlich.