Video-Reihe „Kommunalpolitik kurz erklärt“ Was bedeutet Klimanotstand?
Immer mehr Gemeinden in NRW rufen den Klimanotstand aus. Was das genau bedeutet, erklären wir in einem kurzen Video.
Immer mehr Kommunen rufen einen Klimanotstand aus. Aber was bedeutet das eigentlich? Antworten hierauf gibt der knapp einminütige Clip aus der Reihe „Kommunalpolitik kurz erklärt“.
Durch einen Gemeinderatsbeschluss können Gemeinden den „Klimanotstand“ ausrufen. Dies kann entweder auf Eigeninitiative des Rates oder aufgrund eines Einwohnerantrages geschehen.
Eine spezifische gesetzliche Grundlage für den Klimanotstand gibt es nicht und somit auch keine zwingenden Folgen, die ein solcher Beschluss bewirken würde. Aus diesem Grund wird hier oftmals der Vorwurf der „Symbolpolitik“ laut. Durch den Beschluss bekennt sich der Gemeinderat jedoch zu einer nachhaltigen Politik, die bei nachfolgenden Beschlüssen die Auswirkungen auf Umwelt und Klima berücksichtigen sollte.
Dieser Text ist in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen entstanden. Stand: April 2022
