Video-Reihe „Kommunalpolitik kurz erklärt“ Was machen Gemeindebeiräte?
Damit verschiedene gesellschaftliche Gruppe wie Senioren oder Menschen mit Behinderung in den Kommunen in NRW Einfluss nehmen können, gibt es Gemeindebeiräte. Was das genau ist, erklären wir in einem kurzen Video.
Wie können Interessensgruppen Einfluss auf die Kommunalpolitik nehmen? Eine Möglichkeit sind sogenannte Gemeindebeiräte. Was genau sie machen, zeigt der Clip aus der Reihe „Kommunalpolitik kurz erklärt“ in unter einer Minute.
Mehr Informationen zu Gemeindebeiräten
Die Kommunen haben die Möglichkeit, für spezifische gesellschaftliche Gruppen Interessensvertretungen, Beiräte, Kommissionen oder Beauftragte zu bestellen, die nicht den Vorschriften über die Bildung von Ausschüssen unterworfen sind. Das ist in § 27a der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen geregelt. Explizit genannt werden im Gesetz Senioren und Menschen mit Behinderung; die Bildung von Beiräten ist aber für andere gesellschaftliche Gruppen, wie beispielsweise Jugendliche, möglich.
Dieser Text ist in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen entstanden. Stand: April 2022
