Cybersicherheit in Deutschland“. Faeser nimmt die Formulierung auf und betont, ihr sei es wichtig, „nicht nur Lagebilder zu lesen“, sondern sich auch vor Ort mit den Mitarbeitern auszutauschen.

Gerade nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine habe die Gefahr von Cyberangriffen enorm zugenommen, sagt die SPD-Politikerin. Es würden permanent Schwachstellen im deutschen Sicherheitssystem abgescannt. Daher habe man die Schutzmaßnahmen hochgefahren. Die Bundesinnenministerin spricht von „Glück, dass wir bisher noch keinen schlimmen Angriff erlebt haben“. Alle anderen seien abgewehrt worden. Es gehe nun darum, der höheren Cyberaktivität und den damit verbundenen Gefahren entgegenzutreten.

Den Besuch im BSI nutzt Faeser auch, um sich das Nationale Cyber-Abwehrzentrum anzusehen. „Sehr spannend“ sei das gewesen, sagt sie hinterher, auch im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit Bundeskriminalamt (BKA), Bundesnachrichtendienst (BND), Militärischem Abschirmdienst (MAD), dem Bundesamt für Verfassungsschutz, der Bundespolizei, dem Kommando Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr und den für die Länder federführenden Behörden in Bayern und Hessen. Ihr Urteil: „Das funktioniert sehr gut.“

Die Innenministerin macht aber auch an diesem Tag in Bonn deutlich, dass das BSI aus ihrer Sicht beim Thema „Cybersicherheit“ stets den Hut aufhaben muss. Vor wenigen Wochen erst hat Faeser vorgeschlagen, das BSI zur Zentralstelle für den Kampf gegen Cyberattacken in Deutschland zu machen.

Die Opposition wittert ein Kompetenzgerangel zwischen den Behörden. Für die Innenministerin kein Thema. Sie habe gerade gesehen, wie gut vernetzt alle im Cyber-Abwehrzentrum zusammenarbeiteten. Und das BSI habe eben „die führende Schnittstellenposition innerhalb der gesamten Bundesverwaltung“.

Wichtig sei jetzt, auch die Länder stärker einzubeziehen. Die haben derzeit noch bei der Gefahrenabwehr die Zuständigkeit. „Das ist nicht mehr zeitgemäß“, sagt die Bundesinnenministerin und hat angekündigt, mit einer Grundgesetzänderung mehr Kompetenzen an den Bund zu ziehen.

Mit wie viel Widerstand sie aus den Reihen der Länder rechnet, wird sie gefragt. Sie antwortet darauf nicht und sagt nur, man müsse „die Länder überzeugen, indem man sie mitnimmt“. Außerdem sei es wichtig, ihnen zu erklären, dass die Bundesrepublik mit einer zentralen Stelle zur Gefahrenabwehr besser aufgestellt sei. Apropos wichtig: Bei ihrem Besuch in Bonn betont die Ministerin noch, dass ihr beide Ministeriumsstandorte gleich wichtig seien.

Die Aufenthalte in Bonn könne sie gar nicht mehr zählen, demnächst sei sie bei einer Personalversammlung schon wieder da. Hätte Wladimir Putin nicht die Ukraine angegriffen, wäre sie noch öfter gekommen. „Meine Familie lebt ja in Frankfurt und der Weg von dort nach Bonn ist einfach kürzer.“ In Friedenszeiten werde sie sicher ihr Büro, das ja die gleiche Infrastruktur wie das in Berlin habe, noch öfter nutzen. Dass das bald der Fall sein wird, darauf hofft nicht nur die Bundesinnenministerin.

Am Nachmittag ist Faeser dann zu einer Stippvisite bei der Bundespolizei in Sankt Augustin. Dort steht vor allem ein Gespräch mit Olaf Lindner auf dem Programm, dem Chef der vor fünf Jahren gegründeten Bundespolizei-Direktion 11, in der die Spezialkräfte gebündelt sind.

Nach Sankt Augustin sei sie gekommen, um den Kräften der Bundespolizei ihre Wertschätzung und ihren Dank zu zeigen, sagt die Ministerin. „Sie sind für unser aller Sicherheit da“, betont sie – wie sie das auch schon in Bonn getan hat – und führt in Sankt Augustin weiter aus, dass die Fliegerstaffel beispielsweise allein mit vier Hubschraubern die Löscharbeiten in Sachsen, Brandenburg und Berlin unterstützt habe.

Auch die GSG 9 sei neben der Terrorismusbekämpfung aktiv in der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität. Die Bereitschaft unterstütze bundesweit bei Demonstrationen. Mit Sorge blickt die Ministerin da auf die aktuelle Entwicklung. „Es gibt viel Hass und Hetze im Netz“, sagt sie. Es sei wichtig, die Menschen dafür zu sensibilisieren, mit wem sie auf die Straße gehen, um zu demonstrieren.