Paradigmenwechsel in der Außen- und Sicherheitspolitik Klar zur Wende
Bonn · Die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik erfährt einen Paradigmenwechsel. Bei der von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufenen „Zeitenwende“ spielen besonders die Grünen eine Schlüsselrolle. Die haben so etwas schon einmal erlebt.
Fackelträger, links und rechts um! Großer Zapfenstreich zu Ehren der Afghanistan-Veteranen der Bundeswehr im vergangenen Oktober vor dem Reichstagsgebäude.
Foto: dpa/Bernd von JutrczenkaDer Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. So steht es seit 1956 in Artikel 87a des Grundgesetzes. Das klingt eigentlich nicht sonderlich kompliziert. Doch wären die Deutschen und ihre Streitkräfte ein Paar, längst hätte wohl ein Beziehungsberater seine therapeutischen Finger im Spiel. Militärische Mittel – um nicht zu sagen Gewalt – zur Lösung von Konflikten: Das ist in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg stets umstritten gewesen. Mit dem Krieg in der Ukraine ist Bewegung in die Positionen gekommen.