Kommentar zu Militäreinsatz am Golf Konfuse Deutsche
Meinung | Bonn · Bisher hat die Bundesregierung sich in der Diskussion über einen Militäreinsatz in der Straße von Hormus zurückgehalten. Jetzt gibt es aber eine konkrete Bitte zur Beteiligung. Sich unter Druck setzen lassen, ist keine gute Idee, kommentiert GA-Chefredakteur Helge Matthiesen.
Deutschland ist ein kurioses Land. Wann immer es darum geht, die eigenen Interessen auch mit militärischen Mitteln zu vertreten, setzt eine Art Schnappatmung ein. Wenn sich die deutsche Außenpolitik immer gern als verlässlich und berechenbar präsentiert: Hier gilt verlässlich nur das Gegenteil. Aber der Reihe nach: Deutschland ist eine der größten Exportnationen der Welt. Freier Schiffsverkehr ist die grundlegende Voraussetzung für unseren Wohlstand. Die Flotte in Marsch zu setzen, um Übergriffe auf regulär verkehrende Handelsschiffe zu verhindern, muss eine Option sein. So hat die Deutsche Marine sich auch am Horn von Afrika beteiligt, als Piraten den Handel störten.
Jetzt ist die Lage komplizierter, weil die USA und Europa unterschiedliche Interessen verfolgen und ein Staat direkt beteiligt ist. Außerdem kochen die Briten ihr eigenes Süppchen und booten die anderen Europäer so elegant aus, dass die gewaltig unter Zugzwang geraten, allen voran die konfusen Deutschen. Eine europäische Mission kommt offenbar nicht zustande. Jetzt einfach ins Fahrwasser der Vereinigten Staaten zu wechseln, scheint derzeit nicht klug zu sein, weil es Handlungsoptionen verstellt. Einfach nur nein zu sagen, wie es aber die SPD tut– wieder einmal ohne über die Folgen nachgedacht zu haben – ist doppelt unklug, weil die große Koalition auf diese Weise handlungsunfähig wird, bevor sich überhaupt etwas getan hat. Die Sozialdemokratie schreitet prinzipienfest schnurstracks in die nächste Falle.
Was also tun? Dass der Vorgang in der Straße von Hormus deutsche Interessen berührt, ist unstrittig. Sich unter Druck setzen lassen, ist keine gute Idee. Abwarten ist die bessere Option. Und verhandeln: Mit den Nato-Partnern und mit dem Iran.
