Neufassung des Infektionsschutzgesetzes Länder fordern Corona-„Werkzeugkasten“ für den Herbst

Berlin · Das Infektionsschutzgesetz, in welchem die Corona-Schutzmaßnahmen geregelt werden, läuft am 23. September aus. Doch was folgt dann? Die Länder fordern Maßnahmen zur Vorbereitung auf den Herbst – und das schnell.

Das Infektionsschutzgesetz läuft am 23. September aus.

Das Infektionsschutzgesetz läuft am 23. September aus.

Foto: dpa/Robert Michael

Die kalte Jahreszeit steht bevor und die Infektionszahlen steigen: Angesichts einer drohenden Corona-Herbstwelle werden die Forderungen der Länder nach einem neuen Infektionsschutzgesetz immer lauter. Das aktuelle läuft nämlich am 23. September aus – und noch sind keine neuen Bestimmungen bekannt. Diese sind jedoch Rechtsgrundlage für Schutzmaßnahmen in den Ländern und definieren mögliche Instrumente zur Eindämmung der Pandemie. Zuletzt wurden die Maßnahmen, wie das Tragen einer Maske in Innenräumen, noch stark reduziert. Wie geht es nun weiter?