Kommentar Längerer Atem nötig
Meinung | Berlin · Die Welt der Politik ist in den vergangenen Jahren immer schneller geworden. Bei der Polizei wird hingegen ein längerer Atmen benötigt, kommentiert Gregor Mayntz.
Es dauert nicht mehr Stunden, bis Reaktionen auf Ereignisse fertig formuliert und verteilt werden können, sondern nur noch Minuten. Gesetzentwürfe werden nicht mehr eingetütet und mit der Post versandt, sondern sind binnen Sekunden im elektronischen Briefkasten. Das suggeriert, dass auch Probleme auf Knopfdruck gelöst werden können. Brauchen wir also nach bestimmten Vorgängen dringend mehr Polizisten auf den Straßen, werden einfach mehr angefordert. Fertig.
Doch die Sicherheitskräfte sehen sich einer Vervielfachung der Aufgaben gegenüber. Der politische Extremismus schaukelt sich hoch. Die Zahl der Gewaltbereiten steigt, das bindet Polizeikräfte. Zusätzlich zur Terrorabwehr, zum Kampf gegen Clans, zur Schleierfahndung, zu Problemen von und durch Migranten, zu Cybercrime... Doch die Stellenstreichungen im öffentlichen Dienst haben lange nachgewirkt. Nun dauert es, bis die Präsenz wieder wächst, weil zwischen Knopfdruck und Realisierung Jahre vergehen. Dabei wäre ein Verzicht auf den Stellenstopp schon nötig gewesen, um die vielen Richtung Altersgrenze gehenden Beamten rechtzeitig ersetzen zu können.
Das alles ruft nach einem längeren Atem in der Politik. Die meisten Handlungen haben Folgen über die aktuelle Wahlperiode von Parlamenten und Regierungen hinaus. Daher wird ein neues Verständnis von Nachhaltigkeit gebraucht. Es darf nicht allein darum gehen, auf die Schonung natürlicher Ressourcen zu achten. Wichtig ist, sich in allen Politikfeldern beim Umgang mit allen Materien immer wieder den sprichwörtlichen Bremsweg eines Supertankers vor Augen zu führen. Und vorausschauend Kurs und mögliche Untiefen im Blick zu haben.
