Corona in NRW Laschet will Vollzugsoffensive gegen Quarantäne-Brecher
Essen/Berlin · Konsequente Strafen für Quarantäne-Brecher und Maskenverweigerer - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet will in der Corona-Pandemie hart durchgreifen. Noch nicht entschlossen äußerte er sich zu Karnevalsfeiern.
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) plädiert für konsequente Strafen für Quarantäne-Brecher. „Wer sich nicht an eine verhängte Quarantäne hält, gefährdet absichtlich die Gesundheit anderer“, sagte Laschet den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). „Diesen Regelbruch werden wir konsequenter ahnden.“ Der mögliche Rahmen bei Verstößen gegen die Quarantänepflicht reiche bis zu 25.000 Euro. Nötig sei eine Vollzugsoffensive, unterstrich Laschet. Das schütze am Ende alle, gerade auch die vielen Vernünftigen.
In Nordrhein-Westfalen sollen ab Montag die Bahn, Ordnungsämter und Verkehrsunternehmen die Einhaltung der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr kontrollieren. Wer ohne Maske im öffentlichen Nahverkehr angetroffen wird, dem droht in Nordrhein-Westfalen seit 12. August ein Bußgeld von 150 Euro, das auf der Stelle erhoben werden kann.
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) äußerte sich mit Blick auf die Kontrollen zuversichtlich. Die Corona-Schutzverordnung in NRW könne zwar ebenso wenig wie der Straßenverkehr lückenlos kontrolliert werden, sagte er am Freitag den Sendern RTL/ntv. „Aber wenn man zu schnell Auto fährt, dann weiß man, dass man erwischt werden kann.“ Und jeder kenne jemanden, der schon einmal erwischt worden sei. „Und so muss es auch bei diesen Fragen sein.“ Die Maske sei für ihn ein „Zeichen der Freiheit“, betonte Laumann. In Coronazeiten heiße Maske tragen: Freiheiten genießen, aber mit der Maske auch sich und andere schützen.
Karneval und Corona? Laschet will mit Vereinen sprechen
Skeptisch äußerte sich Laschet zu kommenden Karnevalsveranstaltungen. Er teile die Ansicht von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU): „Angesichts der aktuellen Infektionszahlen fällt es schwer, sich vorzustellen, dass wir den Karneval, so wie wir ihn kennen, feiern können“, erklärte der Ministerpräsident. Es sei aber ein großer Unterschied, ob es über eine Party, eine Fernsehsitzung oder einen Straßenumzug gehe. Laschet kündigte an, mit den Verantwortlichen zu sprechen und dann zu entscheiden. Der Karnevalsauftakt am 11.11. könne aber „sicher nicht in der Form wie bisher üblich stattfinden.“
Auch Laumann verwies darauf, dass zunächst mit den Karnevalsvereinen darüber geredet werden müsse. „Ich glaube, dass man Karneval gar nicht so einfach abstellen kann“, sagte Laumann. Karneval sei erfunden worden, um der Obrigkeit die Meinung zu sagen. „Es ist wichtig, dass wir bei dieser Entscheidung den Karneval auch mitnehmen.“ Es sei jedoch noch Zeit bis Karneval. „Ich würde gerne erst mal sehen, wie die Zahlen in NRW sind, wenn die Reiserückkehrerei zurückgegangen ist“, sagte der Gesundheitsminister.
