Strengere Linie bei Großveranstaltungen NRW setzt Maskenpflicht im Schul-Unterricht aus
Düsseldorf · Schüler in NRW müssen bald nicht mehr stundenlang mit Maske im Unterricht sitzen. Das Land lässt die umstrittene Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasenschutzes Ende August auslaufen. Bei Großveranstaltungen will NRW aber eine strengere Linie durchsetzen.
Nordrhein-Westfalen setzt die umstrittene Maskenpflicht im Unterricht für Kinder und Jugendliche an weiterführenden Schulen aus. Die Pflicht zum Tragen von Masken im Schulunterricht ende am 31. August, sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Donnerstag in Düsseldorf. Es gelte aber weiterhin eine Maskenpflicht in Schulgebäuden außerhalb des Unterrichts.
Zum Schutz vor Corona-Infektionen müssen seit Beginn dieses Schuljahres alle Schüler der weiterführenden und berufsbildenden Schulen in NRW einen Mund-Nasen-Schutz auch in der Klasse am Platz tragen. Ausgenommen sind nur die Grund- und Förderschüler der Primarstufe.
Zudem will das Land Großveranstaltungen besser regulieren können - auch gegen den Willen der bislang für die Genehmigung zuständigen Kommunen. Veranstaltungen mit mehr als 1000 Gästen müssten künftig von den Kommunen mit dem Land NRW abgestimmt werden, kündigte Laschet an. Dies sei auch eine Lehre aus dem Fall Düsseldorf, wo die Stadt ein Konzert mit 13 000 Besuchern genehmigt hatte. Inzwischen ist es auf einen späteren Termin verschoben worden.
Für private Feiern zuhause werde es weiter keine Teilnehmerbegrenzungen geben. Bei Feiern außer Haus wie Hochzeiten, Beerdigungen oder runde Geburtstage gelte dagegen weiterhin die Obergrenze von 150 Personen, sagte Laschet. Der Staat werde nicht in den privaten Bereich der Menschen in ihren Wohnungen eingreifen. An diesem Prinzip halte das Land auch in der derzeitigen Phase sinkender Infektionszahlen fest. Laschet appellierte aber an die Menschen, sich bei Feiern verantwortungsvoll zu verhalten, vor allem wenn Alkohol im Spiel sei.
Lokale „Corona-Bremse“ statt pauschaler Lockdown
Sollte die Zahl der Corona-Infizierten in einzelnen Regionen Nordrhein-Westfalens wieder stark ansteigen, will das Land künftig flexibler reagieren können. Statt einem pauschalen Lockdown soll es in NRW dann zu einer lokalen „Corona-Bremse“ kommen. Kreise mit hohen Infektionswerten sollten „ein passgenaues lokales Maßnahmenpaket“ mit dem Land abstimmen, sagte Laschet.
Ein solches Paket könne lokale Versammlungs-, Veranstaltungs- oder auch Verkaufsverbote sowie Schulen umfassen. Die Entscheidung, welche Maßnahmen ergriffen würden, liege bei den Kommunen vor Ort. Laschet sprach von einer Schwelle, wenn sich ein Wert der 7-Tages-Inzidenz von 50 nähert.
Bis zu 150 Euro Strafe für Maskenverweigerer
Bei den Bußen für Maskenverweigerer bleibt NRW über den bundesweiten Mindestsätzen: Bis zu 150 Euro müsse zahlen, wer in öffentlichen Bussen und Bahnen ohne Mund-Nasenschutz unterwegs sei. Auch, wenn Bund und Länder sich auf einen Minimalkonsens von 50 Euro Bußgeld geeinigt hätten, bleibe NRW bei seinem strengeren Vorgehen, sagte Laschet.
