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Tag der Arbeit: Massive Angriffe auf Polizei bei Mai-Demo in Berlin

Tag der Arbeit : Massive Angriffe auf Polizei bei Mai-Demo in Berlin

Tausende wollten am Abend des 1. Mai im Demonstrationszug in Berlin mitlaufen. Doch die Stimmung kippte schnell. Brennende Müllcontainer und Angriffe auf Polizisten bestimmten zum Schluss das Bi ld.Auch in Köln war die Polizei bei gleich mehreren Veranstaltungen im Einsatz.

Nach weitgehend friedlichen Demonstrationen am 1. Mai in Berlin ist es am Samstagabend bei einem Aufzug zu gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen. Die Polizei will am Sonntag das Einsatzgeschehen bewerten und kündigte eine Bilanz an.

Rund 5600 Polizisten aus mehreren Bundesländern waren in der Hauptstadt im Einsatz. Sie riefen immer wieder dazu auf, die Corona-Auflagen einzuhalten. Auch nach Beginn der Ausgangssperre von 22 Uhr an waren zahlreiche Menschen etwa in Kreuzberg unterwegs, andere feierten mit Musik im Mauerpark.

Bei der sogenannten revolutionären 1. Mai-Demonstration in Berlin-Neukölln gingen nach Angaben der Polizei vom Samstag 8000 bis 10 000 Menschen auf die Straße. Es flogen Steine und Flaschen gegen Einsatzkräfte. Randalierer zerrten Müllcontainer und Paletten auf die Straße und zündeten sie an. Die Polizei setzte teils Pfefferspray ein. Es kam zu Festnahmen.

Der Protestzug linker und linksradikaler Gruppen wurde schließlich abgebrochen. Der Versammlungsleiter der Demonstration habe am Samstagabend den Protest für beendet erklärt, nachdem er selbst aus der Menge angegriffen worden sei, hatte die Polizei mitgeteilt.

Tag der Arbeit: Massive Angriffe auf Polizei bei Mai-Demo in Berlin

Polizeipräsidentin Barbara Slowik verurteilte die gewaltsamen Angriffe als „inakzeptabel“. Der Berliner SPD-Innenexperte Tom Schreiber twitterte, Links- und Rechtsextremisten sei Covid-19 egal. Beide stünden für den Hass und die Gewalt gegen Polizisten. „Es sind Feinde der Demokratie“. Die Demo-Organisatoren warfen der Polizei laut Mitteilung vor, es sei grundlos auf Demonstrierende eingeprügelt worden.

Gegen Mitternacht war die Lage laut Polizei weitgehend beruhigt; es habe zwar hier und da noch kleinere Feuer gegeben, aber kein größeres „Einsatzgeschehen“ mehr, wie es hieß. Ab 22.00 Uhr galt auch in der Hauptstadt die nächtliche Ausgangssperre. Die Polizei habe die Menschen, die dann noch auf den Straßen unterwegs waren, angesprochen und aufgefordert, nach Hause zu gehen, sagte eine Polizeisprecherin. Wie viele Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten bei einem Verstoß gegen die Ausgangssperre geschrieben wurden, stand bislang nicht fest.

Die Demonstrationen tagsüber verliefen nach Einschätzung der Polizei friedlich. Der überwiegende Teil der Demonstranten habe unter Beweis gestellt, dass man mit Hygienevorschriften, mit Masken und Abstand in Berlin demonstrieren könne, sagte Polizeipräsidentin Slowik.

Rund 10.000 Radler fuhren am Samstagnachmittag durch das Villenviertel im Grunewald. Bei den 1.Mai-Demonstrationen ging es unter anderem um Wohnungspolitik und Mieten, die Verteilung von Reichtum und Protest gegen Rassismus. Bei einer Versammlung von rund 200 Gegnern der Corona-Politik in Berlin-Lichtenberg führte die Polizei schon zu Beginn mehr als ein Dutzend Teilnehmer ohne Maske zur Seite. Es wurden Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten gestellt.

Auch in anderen Städten gingen zehntausende Menschen anlässlich des ersten Mais auf die Straßen gegangen. Veranstalter der Demonstrationen waren traditionell zum Tag der Arbeit die Gewerkschaften und linke Initiativen.

Aber auch rechte Gruppierungen und Kritiker der Corona-Maßnahmen trafen sich zu erlaubten wie auch unerlaubten Protesten.

Alleine der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) rief zum Tag der Arbeit in Dutzenden Städten zu Aktionen auf. Zum Beispiel zählte die Polizei in Frankfurt mehr als 3000 Teilnehmer bei der Kundgebung am Opernplatz, in Leipzig nahmen 500 Menschen an einem Fahrradkorso teil.

Kölner Polizei bei sechs Veranstaltungen im Einsatz

In Köln war die Polizei zwischen 11 und 17.30 Uhr zum Schutz von insgesamt sechs angemeldeten Versammlungen in der Kölner Innenstadt sowie in den Stadtteilen Deutz und Kalk im Einsatz. Zwei weitere Versammlungsanmeldungen hatten die Anmelder kurzfristig abgesagt. Der Großteil der Versammlungen verlief gemäß den von Stadt und Polizei erteilten Auflagen störungsfrei.

Bei einem Aufzug vom Friesenplatz in Richtung Alter Markt nahmen Einsatzkräfte gegen 13.30 Uhr auf der Pipinstrasse elf Versammlungsteilnehmer nach Angriffen auf Polizisten und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz in Gewahrsam. Durch den Einsatz kam es zu Verkehrsbeeinträchtigungen. Die Versammlungsteilnehmer setzten im Anschluss ihren Weg in Richtung Alter Markt fort und beendeten ihre Versammlung. Von dort aus formierten sich etwa 80 von ihnen zu einer Spontanversammlung "Gegen Polizeigewalt" und zogen zum Polizeipräsidium nach Kalk, wo sich die Versammlung auflöste.

Bei einer Demonstration auf der Deutzer Werft ahndete das Ordnungsamt der Stadt Köln Verstöße gegen die aktuellen Bestimmungen des Infektionsschutzes.

Polizei löst Versammlung in Hamburg auf

In Hamburg löste die Polizei eine Versammlung vor der Roten Flora mit Wasserwerfern auf. Hunderte Menschen hatten sich am Nachmittag auf der Piazza vor dem linksautonomen Zentrum versammelt, ohne den Mindestabstand zu beachten. Nach mehrmaliger Aufforderung, den Platz zu verlassen, spritzten zwei Wasserwerfer die Straße frei.

Schon am Mittag wurde eine Demonstration mit laut Polizei rund 80 Linksextremisten zwischen Schanzenpark und U-Bahnhof Schlump gestoppt. Es kam vereinzelt zu Handgreiflichkeiten, als Beamte die Demonstranten aus der anarchistischen Szene von der Straße drängten. Eine Gruppe von mehr als 40 größtenteils schwarz gekleideten Demonstranten wurde wenig später in der Nähe der Messehallen von der Polizei eingekesselt. Sie seien in Gewahrsam genommen worden, sagte ein Polizeisprecher.

In Leipzig berichtete die Polizei von Böllerwürfen auf ihre Einsatzkräfte. Demnach waren rund 200 Teilnehmer einer vorherigen Kundgebung in Richtung des Stadtteils Connewitz gezogen. Mobile Aufzüge seien derzeit allerdings nicht erlaubt, sagte ein Polizeisprecher. Daher habe die Polizei dort Kräfte zusammengezogen. Aus einer Gruppe von 20 bis 30 Menschen seien Pyrotechnik und Gegenstände auf die Polizisten geworfen worden. Daraufhin seien mehrere Verdächtige festgesetzt worden.

In thüringischen Städten wurden vor Gerichten weiße Rosen als eine Reaktion auf das umstrittene Maskenurteil eines Weimarer Amtsrichters niedergelegt, zum Teil wurde der Familienrichter als „Verteidiger des Rechtsstaats“ bezeichnet. Er hatte Anfang April mit einem Beschluss die Maskenpflicht an zwei Schulen in Weimar ausgesetzt. Daraufhin wurden mehrere Anzeigen gegen ihn erstattet. Die Staatsanwaltschaft geht nun der Frage nach, ob der Jurist seine Zuständigkeit überschritten hat.

AfD veranstaltet Autokorso in Erfurt

An einem Autokorso in Erfurt, zu dem die Thüringer AfD am Tag der Arbeit aufgerufen hat, haben sich nach Polizeiangaben rund 240 Fahrzeuge beteiligt. An einem NPD-Aufzug in Greifswald nahmen laut Polizei etwa 170 Menschen teil, auch in Essen protestierte die Partei. Im sächsischen Plauen demonstrierte die rechtsextreme Kleinstpartei III. Weg, die Veranstalter mussten sich aber mit 25 Teilnehmern begnügen.

In Bayern fand die größte Demo des Tages auf Motorrädern statt. Rund 7500 Motorradfahrer demonstrierten in Nürnberg gegen mögliche Wochenend-Fahrverbote. Der Bundesrat hatte diese vor einem Jahr der Bundesregierung für besondere Konfliktfälle nahegelegt - also in Gemeinden, in denen die Bürger stark unter Motorradlärm leiden.

© dpa-infocom, dpa:210501-99-430617/3

(dpa)