Mehr Befreiungen vom Rundfunkbeitrag
Düsseldorf · Die Zahl der Bürger, die in Nordrhein-Westfalen von Rundfunkgebühren befreit sind, ist in den vergangenen Jahren stark angestiegen. 2016 waren rund 753 000 Personen befreit - das sind fast 20 Prozent oder 117 455 mehr als noch 2014. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage aus der AfD-Landtagsfraktion hervor. Dabei war die Zahl der registrierten über 8,4 Millionen privaten Beitragskonten sogar um mehr als 49 000 niedriger als noch 2014.
Im Grundsatz gilt: pro Wohnung muss ein Beitrag gezahlt werden - egal, ob und wie viele TV-Geräte, Radios oder Computer dort genutzt werden. Derzeit liegt der Monatsbeitrag, der auf die öffentlich-rechtlichen Sender und die Landesmedienanstalten verteilt wird, bei 17,50 Euro. Auf Antrag kann eine Gebührenbefreiung oder Ermäßigung aus sozialen oder gesundheitlichen Gründen erteilt werden. Die Zahl der Ermäßigungen sank von 2014 bis 2016 um rund 11 000 auf knapp 119 000.
Wer den Beitrag nicht zahle, weder auf Mahnschreiben reagiere, noch Vermögensauskünfte gebe, könne sogar in Erzwingungshaft genommen werden, warnt Medienminister Stephan Holthoff-Pförtner (CDU) in seiner Antwort. Dem WDR seien zwei Fälle aus NRW und einer aus Thüringen bekannt, wo es tatsächlich so weit gekommen sei. 2015 hätten Rundfunkanstalten insgesamt rund 318 000 Vollstreckungsersuchen an Kommunen in NRW gerichtet.
