Petersburger Dialog in Königswinter Merkel soll Putin auf dem Petersberg treffen
BERLIN · Der Petersburger Dialog findet im Juli auf dem Petersberg in Königswinter statt. Erstmals seit der Krimkrise sollen sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Russlands Präsident Wladimir Putin daran teilnehmen.
Mitte Juli kann es zu einem neuen Abschnitt in den deutsch-russischen Beziehungen kommen. Erstmals seit der Krim-Krise wird erwartet, dass sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Russlands Präsident Wladimir Putin am Petersburger Dialog teilnehmen. Der Ko-Vorsitzende der zivilgesellschaftlichen Dialog-Veranstaltung, Ronald Pofalla, bestätigte, dass das nächste Treffen vom 18. bis 20. Juli auf dem Petersberg in Königswinter stattfinden wird. Am Abend des 18. werde NRW-Ministerpräsident Armin Laschet die rund 300 Teilnehmer aus Deutschland und Russland im Schloss Drachenburg begrüßen.
„Russland war und ist ein Schlüsselpartner der internationalen Zusammenarbeit“, sagte Laschet unserer Redaktion. Es gebe klare Differenzen, etwa bei der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim, die im Sinne eines sinnvollen und ehrlichen Dialogs auch offen ausgesprochen werden müssten. „Je angespannter die Zeiten, je größer der Dissens, desto wichtiger ist zugleich der Dialog“, unterstrich der CDU-Politiker.
Deshalb freue er sich, dass der Petersburger Dialog in diesem Jahr als zentrales Format für den Dialog mit Russland nach Nordrhein-Westfalen komme. Er habe sich dafür eingesetzt, diese zivilgesellschaftliche Plattform der deutsch-russischen Zusammenarbeit unter der Schirmherrschaft der Kanzlerin und des russischen Präsidenten nach NRW zu holen.
"Wertschätzung für den Petersberger Dialog"
Nach Informationen unserer Redaktion hat der russische Ko-Vorsitzende Viktor Subkow den russischen Schirmherrn Putin eingeladen, nach Jahren ohne Teilnahme der ersten Reihe wieder zum Dialog zu kommen. Entsprechend den diplomatischen Gepflogenheiten wird eine solche Einladung nur ausgesprochen, wenn die Wahrscheinlichkeit hoch ist, dass sie auch angenommen wird. Entsprechend ist von der deutschen Delegation auch Bundeskanzlerin Merkel gebeten worden, auf den Petersberg zu kommen.
Zurückhaltend blieb Pofalla bei der Bestätigung. „Wir erwarten hochrangige Vertreter der deutschen und der russischen Regierung“, sagte er unserer Redaktion. Aber auch er geht offenbar von einer hohen Wahrscheinlichkeit aus, dass die Veranstaltung durch Putin und Merkel aufgewertet wird: „Das zeigt die Wertschätzung für den Petersburger Dialog und seine Relevanz für unsere Beziehungen“, erklärte Pofalla.
Der einzig nennenswerte Geprächsfaden
Zuletzt hatten die Kanzlerin und der Präsident als Schirmherren der von Bundeskanzler Gerhard Schröder und Putin 2001 ins Leben gerufenen Dialogveranstaltung im Jahr 2012 in Moskau daran teilgenommen. Schon damals hatten beide Seiten sich sehr kritisch mit der Politik des anderen Staates auseinandergesetzt. Nach der Annexion der Krim war der Petersburger Dialog zeitweise der einzige nennenswerte Gesprächsfaden. Aber auch da lasen sich beide Seiten jedes Jahr gegenseitig die Leviten.
Die Teilnahme von Putin und Merkel dürfte auch von der politischen Großwetterlage im Juli abhängen. „Wir wollen ein guter Gastgeber sein, um den vielfältigen Austausch zwischen Deutschland und Russland zu fördern“, erklärte Laschet.
