Bundesregierung Merkel zu Flüchtlingen: 2015 wiederholt sich nicht
Berlin · Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihrer Unionsfraktion versichert, dass sich die Aufnahme so vieler Flüchtlinge in Deutschland wie 2015 nicht wiederholen werde. Unionspolitiker könnten den Menschen sagen, dass es so etwas wie im vorigen Jahr nicht noch einmal geben werde.
Das sagte Merkel nach Teilnehmerangaben in einer nichtöffentlichen Sitzung des Unionsfraktionsvorstandes in Berlin. Dem Vernehmen nach gab es während der Klausur eine intensive Debatte über Merkels Flüchtlingspolitik. Abgeordnete hätten Merkel berichtet, dass Bürger vor allem danach fragten, ob noch einmal innerhalb eines Jahres eine Million Flüchtlinge aufgenommen würden.
Merkel habe mit Blick auf die massive Verschärfung des Asylrechts und die erhöhten Anforderungen an Integration gesagt, dass die große Koalition eine Menge Maßnahmen auf den Weg gebracht habe. Das Wichtigste sei nun, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben. "Für die nächsten Monate ist das Wichtigste Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung", wurde Merkel zitiert. Es könnten nur jene bleiben, die wirklich verfolgt sind. Ein Abgeordneter habe vor einer neuen Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine gewarnt.
Der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ermunterte Merkel zu einer vierten Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl 2017. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte nach Teilnehmerangaben in einer nichtöffentlichen Sitzung des Vorstands in Merkels Beisein, die Abgeordneten hätten Verständnis dafür, dass sie den Zeitpunkt für ihre Entscheidung über ihre politische Zukunft selbst bestimme. Aber "sehr, sehr viele in der Fraktion" würden sich freuen, wenn sie noch einmal anträte.
Dafür habe es einmütigen Beifall gegeben, hieß es. Merkel will sich nach eigenen Worten "zum gegebenen Zeitpunkt" erklären. Das könnte der CDU-Parteitag in Essen im Dezember sein.
