Scholz und Cum-Ex-Untersuchungen Der lange Schatten der Warburg-Bank

Berlin · Die Unionsfraktion im Bundestag will Bundeskanzler Olaf Scholz erneut zum Cum-Ex-Steuerbetrug befragen. Scholz soll dabei „zu den Widersprüchen“ im Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft Stellung nehmen. Ärger ist vorprogrammiert.

Bundeskanzler Olaf Scholz saß schon einmal vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Cum-Ex“.

Bundeskanzler Olaf Scholz saß schon einmal vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Cum-Ex“.

Foto: picture alliance/dpa/Christian Charisius

Womöglich hat Olaf Scholz noch im Januar einen Termin, auf den er gerne verzichten würde. Im Kanzleramt werden sie jedenfalls wenig begeistert ein Schreiben registriert haben, das unlängst der für Finanzen zuständige Unions-Fraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) an den Vorsitzenden des Finanzausschusses, Alois Rainer (CSU), schrieb. In einer sogenannten „Aufsetzungsbitte“, die unserer Redaktion vorliegt, fordert Middelberg den Ausschussvorsitzenden auf, eine Befragung von Bundeskanzler Scholz vor den Finanzpolitikern des Bundestages auf die Tagesordnung zu nehmen. Scholz soll dabei „zu den Widersprüchen“, die sich aus seinen Aussagen im Finanzausschuss des Bundestages im Juli 2020 und späteren Aussagen vor demselben Gremium im September 2020 sowie im Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zum Cum-Ex-Skandal Stellung nehmen. Middelberg unmissverständlich: „Um Anwesenheit des Bundeskanzlers wird gebeten.“