Panzerdebatte So ist das Verhältnis zwischen Deutschland und Polen

Analyse | Berlin/Warschau · Waffenlieferungen, Sanktionen, Flüchtlingshilfe: Polen und Deutschland handeln in der aktuellen Situation ähnlich. Dennoch gelten die einen als Scharfmacher, die anderen als Zauderer. Wie kann das sein? Eine Analyse

 Bundeskanzler Olaf Scholz (l.) mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki bei seinem Antrittsbesuch im Dezember 2021 in Warschau.

Bundeskanzler Olaf Scholz (l.) mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki bei seinem Antrittsbesuch im Dezember 2021 in Warschau.

Foto: picture alliance/dpa/Kay Nietfeld

Alles geschehe „entlang eingespielter Verfahren“. Und natürlich „mit der gebotenen Dringlichkeit“. Da waren sie wieder, all diese Formeln, die Druck aus einer Debatte nehmen. Die das Tempo drosseln. Schon weil sich jeder erst einmal überlegen muss, was das eigentlich ist: die gebotene Dringlichkeit? Vor allem wenn es darum geht, ob Polen Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 aus deutscher Produktion an die Ukraine liefern darf. Denn genau das war die Frage am Dienstag, als ein Regierungssprecher auf die eingespielten Verfahren verwies und eben auf das gebotene Tempo. Kurz zuvor war nach wochenlangem Hin und Her ein Brief aus Warschau eingegangen, in dem Polen eine Ausfuhrgenehmigung für seine „Leoparden“ beantragte. Dafür ist die Zustimmung Deutschlands als Herstellerland nötig.