Kommentar zu Koalitionsüberlegungen der Parteien Scheindebatte
Meinung · Selten war das Thema, wer mit wem eine Koalition eingehen könnte, so heftig diskutiert wie im Moment. Dabei ist das nur scheinbar von Bedeutung.
Die SPD hat es im Moment besonders schwer mit sich und ihren Optionen. Soll sie mit der Linken in ein Bündnis gehen? Immerhin böte das einen attraktiven Ausweg aus der ungeliebten Koalition mit der CDU. Aber der Wähler will das gar nicht so gerne, wie im Saarland zu beobachten war. Und auch die SPD selbst besteht eben nicht nur aus linken Genossen, sondern verfügt über einen machtvollen rechten Flügel.
Es ist kein Wunder, dass Gerhard Schröder einer Kooperation mit seinem ehemaligen Troika-Partner Lafontaine und dessen Gattin wenig abgewinnen kann. Wenn aber aus dem Hintergrund Olaf Scholz die Idee so gar nicht sympathisch findet, ist die Debatte fast schon zu Ende. In den alten Bundesländern hat das Bündnis keine Basis. Das ist bedauerlich für Schulz. Seine beste Karte für das Ende der großen Koalition sticht nicht.
Es bleibt unübersichtlich, denn fest steht nur eines: Alles ordnet sich dem Willen der Parteien in der Mitte unter, sich jede Bündnisoptionen offenzuhalten. Es wird sehr wahrscheinlich keine klaren Mehrheiten geben. Entsprechend blutleer ist die Konfrontation der Parteien im Wahlkampf, auch die programmatische, aller Rhetorik zum Trotz. Alle erwarten, mit den anderen in ein Bündnis gehen zu müssen. Das kann man gut finden, weil es für einen stabilen Parlamentarismus spricht. Es unterstreicht indes das Gefühl einer nicht enden wollenden großen Koalition – nur die Parteien wechseln.
