Kommentar zur Landtagsdebatte in Niedersachsen Schon gelaufen
Meinung | Bonn · Alle Fraktionen im niedersächsischen Landtag sind dafür, das Parlament vorzeitig aufzulösen. Damit spricht alles für eine vorgezogene Wahl am 15. Oktober.
Wenn es so läuft, wie Umfragen es derzeit nahelegen, dann steht das Bündnis von Rot und Grün mit der vorverlegten Neuwahl in Niedersachsen vor einer weiteren Niederlage. Selbst wenn die SPD sich wider Erwarten dort gut schlagen sollte, wird ihr Koalitionspartner kaum die notwendigen Stimmen zusammenkratzen, damit es für eine Regierungsbildung reicht.
Die Ökopartei steckt noch schlimmer in der Krise als die SPD. Das ist inzwischen kein einfaches Stimmungstief mehr. Die Bürger wollen offenbar eine andere grüne Partei. Die hat nur leider gar keine Idee, wie die aussehen könnte und verharrt in ihren ideologisch zugemauerten Kleingärten von Wolfsschutz, Biolandwirtschaft, Frauenförderung und Energiewende. Dabei ahnen inzwischen auch viele Grüne, dass es so einfach nicht mehr geht. Der Zeitgeist hat die Grünen hinter sich gelassen, und die verstehen nicht, warum. Dabei ist der Ausweg ganz einfach: Mehr Pragmatismus wagen, lautet das Rezept erfolgreicher Grüner. Das hieße, Positionen neu zu bestimmen. Zu viel für die Partei.
Die Wahl in Niedersachsen wird im Schatten der Bundestagswahl stehen. Das ist für die dort jetzt noch regierenden Parteien ein Nachteil, denn im Bund sieht es bei Umfragen ähnlich düster aus wie in Niedersachsen. Der Wahlkampf findet statt, wenn gleichzeitig in Berlin über neue Koalitionen diskutiert wird. Für Landespolitik, wo SPD und Grüne noch etwas gewinnen könnten, bleibt da vermutlich wenig Raum. Ob noch genug Zeit bleibt, den Trend zu drehen? Das Superwahljahr 2017 scheint eher schon gelaufen.
