Nahles: Partei wirkt abgehoben Schulz-Vorstoß zur Urwahl des SPD-Chefs stößt auf Skepsis
Berlin · Widerspruch gegen Martin Schulz: Seine Idee, den SPD-Vorsitzenden künftig von der Basis wählen zu lassen, stößt bei SPD-Fraktionschefin Nahles und Parteivize Schäfer-Gümbel auf wenig Gegenliebe.
Die Idee, künftig den SPD-Vorsitzenden direkt von den Parteimitgliedern wählen zu lassen, ist nach Ansicht von Fraktionschefin Andrea Nahles noch keineswegs ausgemachte Sache.
"Das ist alles noch nicht entschieden. Es ist ein Diskussionsangebot. Das finde ich auch wichtig und richtig", sagte Nahles in Berlin. Viele Mitglieder wünschten sich das.
Es gebe aber gar keine Festlegung, dass mehr Beteiligung der Basis auch die Frage des Parteivorsitzes umfassen sollte. "Wir haben ja gar keine konkrete Aussage in dem Leitantrag, wie das jetzt ausgestaltet werden soll", sagte Nahles. Denkbar sei, die Mitglieder über den Kanzlerkandidaten abstimmen zu lassen, wenn es mehrere Kandidaten gebe. Dies ist nach der SPD-Satzung bereits möglich. Die Debatte werde nun bis zum Parteitag Anfang Dezember ausgetragen und dann ein Vorschlag gemacht, so Nahles.
SPD-Chef Martin Schulz hatte am Vortag ein 16-seitiges Strategiepapier zum Neuanfang der SPD nach dem Wahldebakel vorgelegt. Er zeigte sich offen für den Wunsch vieler Mitglieder, auch bei Personalentscheidungen stärker mitmischen zu können. Das soll aber erst 2019 ermöglicht werden - und nicht bereits beim Parteitag, wo Schulz wieder für den SPD-Vorsitz antritt.
Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel hält von dem Vorstoß nichts. Der Vorschlag überzeuge ihn nicht, sagte der hessische Landeschef im Deutschlandfunk. Entweder werde die ganze Parteiführung in einer Urwahl gewählt oder wie bisher über das Delegiertenprinzip.
Die SPD muss nach Einschätzung von Nahles bodenständiger werden. "Die SPD wirkt für viele Bürgerinnen und Bürger abgehoben und zu sehr auf Machtoptionen ausgerichtet", heißt es in einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Analyse der Wahlniederlage, die Nahles in der Bundestagsfraktion als Diskussionsgrundlage präsentierte. Die bisherige Arbeitsministerin hat sechs Fragen formuliert, wie die SPD ihre Glaubwürdigkeit zurückgewinnen und sich in der Opposition im Sechs-Parteien-Bundestag behaupten kann.
Die Sozialdemokratie müsse sich rasch für Menschen öffnen, die sich nicht in Parteien, sondern lieber in Vereinen oder Nicht-Regierungsorganisationen engagierten. "Wir werden von Vielen zurzeit nicht als die Partei angesehen, die intellektuell und politisch spannend ist, die für und mit der Gesellschaft die großen Fragen unserer Zeit verhandelt", stellt Nahles fest.
Die SPD müsse sich klar werden, was sie wolle und wofür sie stehe: "Dreieineinhalb Jahre regieren oder Oppositionsarbeit betreiben und dann auf Kampagnenmodus umzuschalten funktioniert nicht. Die SPD muss zu einem Ort werden, an dem die spannenden Debatten geführt werden, kontinuierlich und nach vorne gerichtet."
