Demonstrationen in Deutschland Schwieriger Umgang mit arabischen Antisemiten

Berlin · Antisemitismus kommt in islamisch geprägten Gemeinschaften oft unter dem Deckmantel der Israelkritik zum Vorschein. Wie soll der Staat darauf reagieren, wenn auf deutschen Straßen zu Israel- und Judenhass aufgerufen wird?

 Pro-palästinensische Demonstration vor dem Stuttgarter Opernhaus.

Pro-palästinensische Demonstration vor dem Stuttgarter Opernhaus.

Foto: dpa/Christoph Schmidt

Angesichts offener antisemitischer Parolen bei pro-palästinensischen Demonstrationen in mehreren deutschen Städten ist eine neue Debatte über den Umgang mit arabischstämmigen Antisemiten entbrannt. Die Union forderte die Bundesländer auf, Migranten auszuweisen, wenn sie sich in Deutschland antisemitisch betätigen, die FDP verwies darauf, dass Antisemitismus kein reines Einwanderungs-, sondern ein strukturelles Problem sei, das auf allen Ebenen bekämpft werden müsse. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sprach sich für mehr Anstrengungen bei der Integration aus.