Umstrittene Übung Soldaten und Polizisten proben gemeinsam Terror-Ernstfall
Berlin · Bei einer groß angelegten Übung in sechs Bundesländern testen Bundeswehr und Polizei ihre Zusammenarbeit im Anti-Terror-Kampf. Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren ist stark umstritten.
Angesichts der hohen Bedrohungslage hält Bundesinnenminister Thomas de Maizière die am Dienstag gestartete gemeinsame Anti-Terror-Übung von Bundeswehr und Polizei für dringend geboten. Ein solches Zusammenwirken müsse geprobt werden, sagte der CDU-Politiker in Berlin. „Die Räder müssen ineinander greifen. Die Meldewege müssen funktionieren. Die Stäbe müssen wissen voneinander, was zu tun ist. Und das wird von jetzt an bis Donnerstagmittag geübt.“
Bei der Großübung in sechs Bundesländern werden mehrere gleichzeitige Anschläge simuliert - allerdings nur in der Theorie. Bei der Übung werden Kommunikation, Koordination und Alarmketten getestet.
An der Übung sind 360 Soldaten beteiligt. Sie dürfen dabei im Inland auch erstmals hoheitliche Aufgaben wie die Anwendung von Gewalt übernehmen. Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren ist stark umstritten. Das Grundgesetz erlaubt dies nur in Ausnahmefällen.