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SPD in NRW: Thomas Kutschaty will für Parteivorsitz kandidieren

SPD-Fraktionschef im Landtag : Thomas Kutschaty will für SPD-Parteivorsitz in NRW kandidieren

Jetzt ist es amtlich: Der Chef der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Kutschaty (52), hat seine Kandidatur für den Vorsitz der nordrhein-westfälischen SPD offiziell angekündigt.

Wie Kutschaty ankündigte, werde er am 14. November beim Landesparteitag in Münster für den SPD-Parteivorsitz kandidieren, sagte er am Donnerstag in Düsseldorf.

Zwei Jahre vor der Landtagswahl sei es sinnvoll, Partei- und Fraktionsvorsitz wieder in eine Hand zu legen, so Kutschaty. Damit würden die Chancen der SPD in kommenden Wahlkämpfen gestärkt. Zur Frage, ob die SPD durch einen Machtkampf geschwächt werden könnte, sagte Kutschaty: „Die CDU rennt mit drei Bewerbern durchs Land. Das sind demokratische Prozesse. Davon kann die Partei profitieren.“

Tatsächlich stehen bei der SPD nun zunächst zwei Kandidaten parat. Denn auch der aktuelle Landesparteichef Sebastian Hartmann hatte angekündigt, erneut für eine Kandidatur für den Vorsitz des mitgliederstärksten SPD-Landesverbands bereitzustehen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete ist seit 2018 Landesparteichef.

Der Druck auf Hartmann wächst seit Tagen. Die SPD hatte bei den Kommunalwahlen in NRW hohe Verluste hinnehmen müssen und ihr schlechtestes Ergebnis bei Kommunalwahlen überhaupt eingefahren. Die Partei hatte aber wichtige Städte wie Dortmund halten können. Nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) tagten aber bereits nach der Kommunalwahl der SPD-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans, Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich, NRW-Landesgruppenchef Achim Post sowie die NRW-Regionalvorsitzenden für mehrere Stunden mit Hartmann und Kutschaty. Laut RND habe man Hartmann da bereits zum Rückzug bewegen wollen. Dazu sei der allerdings nicht bereit gewesen.

Laut WDR hatte Kutschaty vor der offiziellen Ankündigung seiner Kandidatur in einem Brief seine Fraktion informiert. In dem „emotional verfassten Papier“ habe Kutschaty unter anderem geschrieben „Der Staat muss auch wieder seiner sozialen Schutzfunktion gerecht werden.“

(dpa)