Entlastungen aus Härtefallfonds SPD wirft Habeck Untätigkeit bei Öl- und Pelletheizungen vor
Berlin · Die SPD wirft einem Koalitionspartner, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen, Untätigkeit bei der Umsetzung eines gemeinsamen Koalitionsbeschlusses vor: Habeck bringe die geplanten Entlastungen für Nutzer von Öl- und Pelletheizungen bisher nicht auf den Weg.
Steht bezüglich des Härtefallfonds zur Entlastung der Nutzer von Öl- und Pelletheizungen in der Kritik: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck.
Foto: dpa/Michael KappelerDie SPD übt scharfe Kritik am grünen Koalitionspartner Robert Habeck: Der Bundeswirtschaftsminister verweigere die Umsetzung des Koalitionsbeschlusses zur Entlastung der Nutzer von Öl- und Pelletheizungen, sagte SPD-Wirtschaftspolitiker Esra Limbacher unserer Redaktion. Der entsprechende Härtefallfonds sei Ende vergangenen Jahres von der Koalition beschlossen worden, werde von Habeck bisher aber nicht umgesetzt. „Die betroffenen Bürgerinnen und Bürger erwarten ein rasches Handeln und Klarheit, wie die Anträge für den Härtefallfonds gestellt werden können“, sagte Limbacher