Ermittlungen bei Zollbehörde Staatsanwalt kommt für Olaf Scholz zur Unzeit
Berlin · Nach Cum-Ex und Wirecard hat Olaf Scholz mit den Vorwürfen gegen die Anti-Geldwäsche-Einheit beim Zoll – eine nachgeordnete Behörde seines Ministeriums – den nächsten Konflikt am Hals.
Glänzende Umfragewerte. Und ausgerechnet jetzt kommt der Staatsanwalt ins Haus. Olaf Scholz war schon besserer Stimmung. Am Donnerstag verschafften sich Ermittler im Auftrag der Staatsanwaltschaft Osnabrück Zugang zu Büros im Bundesfinanz- wie auch im Bundesjustizministerium. Hintergrund ist ein Verdacht der Strafvereitelung gegen Mitarbeiter der Financial Intelligence Unit (FIU) – der Anti-Geldwäsche-Einheit –, die dem Zoll zugeordnet ist und somit als nachgeordnete Behörde in die Zuständigkeit des Bundesfinanzministers fällt. In das Kompetenzgebiet von Vize-Kanzler Scholz.