Umwelthilfe fordert Feuerwerksverbot Städte in NRW wollen Böller nicht verbieten
Düsseldorf · Die Deutsche Umwelthilfe fordert von der Bundesregierung ein Verbot von Feuerwerkskörpern. Die meisten Städte in Nordrhein-Westfalen lehnen ein grundsätzliches Böller- und Raketenverbot zu Silvester aber ab.
Die meisten Städte in Nordrhein-Westfalen lehnen ein grundsätzliches Böller- und Raketenverbot zu Silvester ab, wie eine Blitzumfrage unserer Redaktion unter allen betroffenen NRW-Kommunen ergeben hat. Nur wenige wie Aachen, Gladbeck und Warstein wollen den Sachverhalt erst noch einmal prüfen und darüber beraten.
Die Deutsche Umwelthilfe hatte zuvor bundesweit 98 Städte (26 davon in NRW) mit hoher Feinstaubbelastung aufgefordert, die nach ihren Angaben für Luftqualität, Gesundheit und Tierwelt schädliche Böllerei in den Stadtzentren zu verbieten.
„Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage“, sagte eine Sprecherin der Stadt Wuppertal. Als Grund führte sie an, dass in ihrer Stadt auch kein signifikant erhöhtes Abfeuern von Silvesterraketen zu beobachten sei. In Bielefeld verweist man auf die Gesetzeslage: „Nach derzeitiger Sach- und Rechtslage besteht unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt eine Verpflichtung oder Möglichkeit der Stadt Bielefeld, flächendeckend im Stadtgebiet das Abbrennen privater Feuerwerke zu untersagen“, so ein Sprecher. Viola Jurić, Referentin des Remscheider Oberbürgermeisters, erklärte: „Auch wir ziehen das nicht Betracht. Auch prüfen wir ein entsprechendes Verbot nicht.“
Umwelthilfe fordert von Bundesregierung weiterhin Verbot
Von der Haltung der NRW -Kommunen lässt sich die Deutsche Umwelthilfe nicht beirren und fordert die Bundesregierung weiter dazu auf, Städten ein Verbot von Silvester-Feuerwerk und Böllern zu erleichtern. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) solle sich für eine Änderung der Sprengstoffverordnung einsetzen oder des Gesetzes gegen Luftverschmutzung, sagte DUH-Chef Jürgen Resch. Stattdessen wirbt die Umwelt-Organisation für Licht- und Lasershows als „moderne und saubere Alternative“.
In Krefeld wurde über die Einschränkungen des Silvesterfeuerwerks vor einigen Jahren im Zusammenhang mit den seinerzeit noch hohen Feinstaub-Immissionen im Stadtgebiet nachgedacht. „Da sich die Feinstaub-Situation deutlich verbessert hat, sind weitere Einschränkungen oder Minderungsmaßnahmen derzeit nicht vorgesehen“, sagte ein Sprecher der Stadt.
In Düsseldorf wird es zum Jahreswechsel wird es in der Altstadt aus Sicherheitsgründen ein „Mitführ- und Abbrennverbot“ von bestimmten Feuerwerkskörpern geben. Ein weiträumigeres Verbot privater Feuerwerke aller Art zur Verbesserung der Luftqualität dürfte nach hiesieger Auffassung aktuell weder rechtlich noch in der Praxis vor Ort durchzusetzen sein, erklärte ein Sprecher Stadt. Ein zentrales öffentliches Silvesterfeuerwerk ist auch nicht geplant. Man sei aber für Gespräche mit privaten Veranstaltern offen, falls diese ein solches planen wollten.
